Nach Sondersitzung
„Lex Lilly“: Union beklagt mangelnde Aufklärung 20.12.2024 15:02 Uhr
Berlin -
Im Sommer hat der Bundestag das Medizinforschungsgesetz (MFG) beschlossen. Doch im Oktober wurden Dokumente öffentlich, die nahelegen, dass der Pharmariese Lilly seine Standortentscheidung für ein Werk in Rheinland-Pfalz an die Aufnahme einer Regelung im MFG geknüpft haben könnte – konkret an das Zugeständnis, für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen vertrauliche Erstattungsbeträge vereinbaren zu können. Auf Drängen der Union fand heute eine Sondersitzung statt. Befragt wurde der damalige Staatssekretär und heutige Bundesfinanzminister Dr. Jörg Kukies (SPD).