Lauterbach will Stiko reformieren Katharina Brand, 23.11.2023 12:33 Uhr
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant eine radikale Reform der Ständigen Impfkommission (Stiko). Die Amtsperioden sollen auf maximal drei pro Person begrenzt werden. Diese Änderung würde dazu führen, dass bis zu zwei Drittel der Mitglieder im Februar kommenden Jahres ausscheiden müssen. Einen neuen Vorsitzenden braucht das Gremium ohnehin.
Die Stiko steht vor einem großen personellen Umbruch: Lauterbach will die bislang unbefristete Anzahl der Amtsperioden auf drei begrenzen. Eine Periode der ehrenamtlich tätigen Stiko-Mitglieder dauert üblicherweise drei Jahre. Während der Corona-Pandemie war sie zuletzt um ein weiteres Jahr verlängert worden. Der aktuelle Berufungszeitraum läuft im Februar 2024 aus. Laut BMG werde die Neuberufung aktuell vorbereitet. Wer hierfür in Frage kommt, ist zurzeit noch unklar.
12 von 17 Mitgliedern weg
Nach Inkrafttreten der neuen Regelung könnten demnach 12 der aktuell 17 ehrenamtlichen Mitglieder nicht erneut berufen werden. Das bedeutet einen erheblichen Erfahrungsverlust für das Gremium. Die neu formierte Stiko müsste sich in aktuelle Themen erst einarbeiten, um zuverlässige, belastbare Empfehlungen vorbereiten zu können. An den bisherigen Grundprinzipien – der Anbindung an das Robert-Koch-Institut (RKI) und deren Unabhängigkeit – soll laut BMG festgehalten werden.
Mertens Ausscheiden stand bereits fest
Der aktuelle Vorsitzende und emeritierte Virologe der Universität Ulm, Professor Dr. Thomas Mertens, hatte seinen Rückzug – unabhängig von Lauterbachs Plänen – bereits vor einiger Zeit angekündigt. Anfang November fand die letzte Sitzung der aktuellen Amtsperiode statt.