Kassensturz in der AG Gesundheit Alexander Müller, 31.10.2013 12:47 Uhr
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD in der Arbeitsgruppe Gesundheit gehen heute in die zweite Runde. Zur Stunde sitzen unter der Leitung von Jens Spahn (CDU) und Professor Dr. Karl Lauterbach (SPD) die 17 Unterhändler erneut im Paul-Löbe-Haus zusammen. Heute soll vor allem die finanzielle Lage der Krankenkassen erörtert werden. Außerdem müssen die Inhalte der weiteren Termine festgezurrt werden.
Die weiteren Termine der AG Gesundheit stehen bereits fest: In der kommenden Woche wollen die künftigen Koalitionäre gleich viermal über die Gesundheitspolitik der Großen Koalition verhandeln, jeweils von 11.30 bis 17 Uhr. Ein weiteres Treffen ist am 12. November angesetzt.
Einen „Teilerfolg“ hat die Union bereits erreicht: Das Thema Bürgerversicherung wurde dem Vernehmen nach bereits „beerdigt“. In den Verhandlungen müsse sich schließlich auch das Wahlergebnis widerspiegeln, heißt es bei der Union.
Im Wahlkampf war die Bürgerversicherung das zentrale gesundheitspolitische Thema der Sozialdemokraten gewesen. Es galt allerdings schon zu Beginn der Koalitionsverhandlungen als sicher, dass sich die Union darauf nicht einlassen würde.