Kassen haben 19,5 Milliarden in Reserve Benjamin Rohrer, 07.03.2012 13:25 Uhr
Nach wochenlangen Spekulationen um die Höhe der Überschüsse in Krankenkassen und Gesundheitsfonds gibt es nun Gewissheit: Ende 2011 verfügten die Krankenkassen über eine Liquiditätsreserve von rund 10 Milliarden Euro. Beim Gesundheitsfonds haben sich laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) 9,5 Milliarden Euro angehäuft. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) erhöht nun den Druck auf die Kassen, ihren Versicherten Beiträge zurück zu erstatten. Den Gesundheitsfonds will Bahr allerdings nicht anzapfen.
Insgesamt standen bei allen Krankenkassen Einnahmen in Höhe von 183 Milliarden Euro Ausgaben von 179 Milliarden Euro gegenüber. Allein im vergangenen Jahr betrug der Überschuss also 4 Milliarden Euro. Die Einsparungen erklärt das BMG an erster Stelle mit den verringerten Arzneimittelausgaben. So konnten die Kassen trotz eines Anstiegs der Leistungsausgaben von 2,6 Prozent pro Versichertem sparen. Zur Verwendung der Gelder teilte Bahrs Ressort mit: „Diese Krankenkassen sind gefordert, intensiv zu prüfen, ob vorhandene Prämienpotenziale an ihre Mitglieder weiterzugeben sind.“
Der Gesundheitsfonds nahm im vergangenen jahr 184 Milliarden Euro aus Beiträgen und Bundeszuschüssen ein und zahlte den Krankenkassen davon 179 Milliarden Euro zurück. 2011 konnten also Überschüsse von mehr als 5 Milliarden Euro angesammelt werden. Laut BMG hat der Fonds im vergangenen Jahr aufgrund der Erhöhung des Beitragssatzes um 0,6 Prozentpunkte sowie die positive Entwicklung bei Lohn- und Beschäftigungszahlen mehr eingenommen.
Rund 3 Milliarden Euro müssen laut BMG für die gesetzlich vorgeschriebene Mindesrestreserve im Fonds verbleiben. Auch die 2 Milliarden Euro aus dem Finanzministerum für die Abdeckung eines eventuellen Sozialausgleiches gehören aus Sicht des BMG in den Gesundheitsfonds. Der darüber hinausgehende Betrag werde als „Puffer für ein nachhaltig finanziertes Krankenversicherungssystem benötigt“. Gerade wegen der Risiken auf den Finanzmärkten seien die verbliebenen 4,5 Milliarden Euro ein „Sicherheitsnetz“ für schlechtere Zeiten.
Schließlich kündigt das BMG an alle Beteiligten des Gesundheitswesens, dass der Sparkurs weiter beibehalten wird: „Ausgabendisziplin und Bemühungen um mehr Wirtschaftlichkeit sind weiterhin angesagt, das gilt sowohl für Leistungserbringer als auch für die Krankenkassen.“