Gesetzentwurf

Kabinett segnet E-Zigaretten-Verbot ab dpa, 04.11.2015 14:15 Uhr

Verbot geplant: Das Bundeskabinett will den Verkauf von E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche unterbinden und hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Foto: APOTHEKE ADHOC
Berlin - 

Sie schmecken nach Mango, Apfel oder Schokolade. Aber E-Zigaretten und E-Shishas sind nach Ansicht der Bundesregierung genau so gefährlich wie Tabakprodukte. Deshalb sollen Kinder und Jugendliche besser geschützt werden.

Elektronische Zigaretten und E-Shishas sollen künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden dürfen. Das Bundeskabinett verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD).

Bisher profitieren elektronische Zigaretten von einer Gesetzeslücke, weil sie keinen Tabak enthalten. Schwesig sagte: „E-Zigaretten und E-Shishas gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen, denn sie sind schädlich – genauso schädlich wie ganz normale Zigaretten.“

Während der Zigarettenkonsum bei Kindern und Jugendlichen erfreulicherweise zurückgehe, sei ein Zuwachs bei den E-Zigaretten und E-Shishas festzustellen. „E-Zigaretten klingen harmlos, es sind elektronische Zigaretten mit Mango- oder Schokoladengeschmack, die sind „in“ bei Kindern und Jugendlichen, aber sie sind eben auch gefährlich“, sagte Schwesig. Die Ministerin forderte eine zügige Verabschiedung des Gesetzes im Parlament.

Auch der für Verbraucherschutz zuständige Bundesminister Christian Schmidt (CSU) betonte: „E-Zigaretten und E-Shishas – egal ob mit oder ohne Nikotin – haben in den Händen von Kindern und Jugendlichen nichts zu suchen. Die Verdampfer sind keine harmlosen Naschereien, auch wenn sie nach Schokolade, Bubble Gum oder Melone schmecken. Diese süßen Aromastoffe verschleiern die potenziellen Gefahren.“

Das Familienministerium zitiert einen Bericht der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, wonach bereits jede fünfte Person in der Altersgruppe der 12- bis 17-Jährigen schon einmal eine E-Shisha probiert und jede siebte in dieser Altersgruppe eine E-Zigarette. 11,3 Prozent dieser Altersgruppe haben bereits eine E-Shisha oder eine E-Zigarette konsumiert, ohne jemals eine Tabakzigarette geraucht zu haben.

Nach Angaben des Ministeriums haben Studien des Bundesinstituts für Risikobewertung und des Deutschen Krebsforschungszentrums die gesundheitlichen Risiken des Konsums auch von nikotinfreien E-Shishas und E-Zigaretten belegt. Darüber hinaus könne der Gebrauch von nikotinfreien E-Zigaretten dazu verleiten, auf nikotinhaltige elektronische Zigaretten oder herkömmliche Zigaretten umzusteigen. Die Ergebnisse der Studien sind allerdings nicht unumstritten.