„Nach gut 14 Monaten jetzt an der Spitze des BMG darf ich die Amtsgeschäfte heute an meinen Nachfolger, Carsten Linnemann, übergeben“, erklärte Warken. „Herzlich willkommen an dich hier im BMG, ich kann nur sagen, es erwartet dich hier ein leistungsstarkes Haus mit tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.“ Als sie das Amt antrat, habe man ihr gesagt, das BMG sei die Gesetzgebungsmaschine der Bundesregierung. „Wir haben, liebe Kolleginnen und Kollegen, in den vergangenen Monaten auch wirklich ganz viel zusammen geschafft.“

BStabG – Ein Meilenstein

Insgesamt habe man neun Gesetze abgeschlossen, vier weitere Gesetzentwürfe seien bereits vom Kabinett beschlossen, für zwei weitere die Referentenentwürfe erarbeitet. Zudem habe man 20 Verordnungen verkündet. „Wir haben eine sehr, sehr breite Palette an Themen im Gesundheitsbereich bearbeitet.“ Warken listete beispielsweise die Stärkung des Pflegeberufs, das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) und den stärkeren Fokus auf das Thema Frauengesundheit auf. „Auch ein Meilenstein ist uns mit der Verabschiedung des Gesetzes zur GKV-Beitragssatzstabilisierung gelungen“, lobte Warken.

Mit dem Gesetz habe man die Grundlage für stabile Beitragssätze gelegt und auch dafür, dass weitere strukturelle Reformen gelingen, die noch anstehen und auch schon auf einem guten Weg seien, wie beispielsweise die Pflegereform, das geplante Primärversorgungssystem oder die Notfallreform. „Es ist viel los gewesen in den letzten 14 Monaten, die Zeit ist wie im Flug vergangen“, so Warken. Natürlich hätte sie all die angefangenen Reformen gerne noch weiter vorangetrieben, die Vorhaben noch abgeschlossen.

„Ich glaube, man hat mir angemerkt, wie viel Freude ich dabei hatte, mit Ihnen zusammenzuarbeiten und auch die schwierigen Themen hier voranzubringen.“ Der Anspruch sei, dass Gesundheitspolitik für den Menschen da sein müsse. Der Gesundheitsbereich sei ein Bereich, in dem es auch immer sehr viel Kritik auszuhalten gebe, egal was man ändere. „Das habe ich auszuhalten, haben aber auch wir alle auszuhalten, die das Haus vertreten haben.“

Warken war heute auch etwas wehmütig, gehen zu müssen. „Aber das Gute ist, dass ich die Dinge jetzt an anderer Stelle weiter vorantreiben kann und ich weiß, dass die Vorhaben, die jetzt noch kommen, bei meinem Nachfolger in sehr guten Händen sein werden“, erklärte Warken.

Linnemann sei schon lange in der Sozialpolitik unterwegs. Er wisse auch, dass Wirtschaftspolitik einerseits und Sozialpolitik andererseits eng miteinander verbunden seien. „Wirtschaftswachstum gibt es nur, wenn wir auch die Lohnnebenkosten im Blick haben.“

Der neue Gesundheitsminister habe ein starkes Haus hinter sich, mit viel Expertise, vielen exzellenten Kolleginnen und Kollegen, die ein großes Engagement an den Tag legen und mit großer Leidenschaft an die Sache herangehen. Der Austausch im BMG sei immer sehr offen und vertrauensvoll gewesen. „Ich war immer gut vorbereitet, konnte mich immer darauf verlassen, dass die Dinge, die wir besprechen, auch Hand und Fuß haben.“

„Deswegen: Für die wirklich herausragende Zusammenarbeit ein ganz herzliches Dankeschön. Ich war hier vom ersten Tag an gut aufgehoben.“

„Besser sparen und alles für den Haushalt“

Auch ein Geschenk überreichte Warken ihrem Nachfolger. Sie selbst habe damals einen Nussknacker bekommen – ein Teil der Nüsse sei geknackt, aber noch nicht alle. „Aber ich dachte, du bekommst einen Werkzeugkasten“, erklärte Warken. Zum einen, weil das Gesundheitssystem eine Dauerbaustelle sei, zum anderen, weil die Finanzkommission Gesundheit mit den Maßnahmen in ihrem Bericht „einen guten Werkzeugkasten mitgegeben hat, das Gesundheitssystem auf die richtige Bahn zu lenken“. Auf dem Kasten stehe zudem als kleiner Werbespruch darauf: „Besser sparen und alles für den Haushalt“. „Also es passt sehr gut.“

„Bitte verstehen sie mich als Teamplayer“

In der GKV-Sparreform, der Apothekenreform oder dem Krankenhausanpassungsgesetz sei „ganz viel Musik drin“, betonte Linnemann. „Das heißt, die Expertise hier im Haus ist einzigartig.“

Er sei der festen Überzeugung, dass man nur erfolgreich sein könne, wenn man miteinander gut klarkomme. Dabei sei das Menschliche mindestens genauso wichtig wie die Expertise. „Verstehen Sie mich bitte als Teamplayer, wir sind alle Menschen und wollen alle den Erfolg.“

„Wir reden hier über ein System, was ganz Deutschland betrifft, was uns sehr nahe geht“, betonte er.

Es sei kein Geheimnis, dass er vor eineinhalb Jahren nicht gedacht hätte, dass er hier stehen würde. Allerdings habe er dann die Koalitionsverhandlungen durch das Thema mitgeführt und war zusätzlich für Gesundheitsthemen im Koalitionsausschuss zuständig. Er habe dadurch nochmal die besondere Relevanz kennengelernt. „Ich finde, ein Minister muss eine Affinität zu dem Thema haben. Und die habe ich mir angeeignet.“

Warken habe nicht nur den Weg geebnet, sondern sei wirklich sehr erfolgreich gewesen. Sie habe mit ihrer Art, Politik zu machen, die Menschen erreicht. „Und das wünsche ich mir auch von mir. Das ist der Anspruch.“

Anfang September beginnen die Sitzungen wieder. Er freue sich auf das, was bevorsteht. Die Pflegereform sei ein großes Thema, das nahegeht und emotional anfasst.

Die pflegenden Angehörigen seien Alltagshelden, die man nicht vor den Kopf stoßen dürfe. Gleichzeitig wisse er, dass der demografische Wandel an Fahrt aufnehme.

Mit Blick auf die anstehenden Strukturreformen erklärte er: Er glaube, dass man das Gesundheitssystem, „was mit zu den teuersten weltweit gehört, besser machen, effizienter machen, ja, vielleicht auch gerechter und leistungsfähiger“ gestalten könne.