„Wir sehen, wenn man ein System auf Kosten optimiert, dann passiert genau das: In den USA sind bei 94 Prozent der Arzneimittel entweder von China, Taiwan oder Indien abhängig“, erklärte Dr. Markus Feldenhauer, Qyobo. Auch in Deutschland sehe es bitter aus: Einer der wichtigsten Blutverdünner sei zu rund 72 Prozent abhängig von China. „Solange bei der Beschaffung die Herkunft der Arzneimittel keine Rolle spielt, wird es so bleiben.“

Man habe keinen Erkenntnisgewinn, man habe aber ein Umsetzungsproblem, betonte Andreas Burkhardt von Pro Generika. Die Gründe seien vielfältig. In der deutschen Gesundheitspolitik im Bundesgesundheitsministerium (BMG) stehe Sicherheitspolitik nicht auf der Agenda. Gleichzeitig stehe das System finanziell unter Druck. Das ganze System mit Ausschreibungen und Rabattverträgen sei darauf ausgelegt, nur günstig zu sein. Dadurch müsse zwingend jeder zum günstigsten Vorproduzenten gehen. China sei staatlich subventioniert. Bei Kinderarzneimitteln sei man wegen der Lieferengpässe von dem System abgerückt und habe Kinderarzneimittel aus den Rabattverträgen genommen – „und siehe da, es hat gefruchtet.“

Die Soldaten seien gut versorgt; in der Bundeswehr seien alle in einem Gesundheitssystem aufgefangen, das erstklassig sei – ein Ansprechpartner bis in die Klinik, berichtete Oberstapotheker Dr. Bernd Klaubert. Man werde mit Arzneimitteln und Medizinprodukten versorgt, die in ausreichender Menge vorhanden seien. Die Bundeswehr sei nicht in dem Zwang eines Rabattvertrages und gehe direkt auf die Industrie zu. Man brauche unstrittig eine Herstellung von Arzneimitteln – „wenigstens in Europa“. Man brauche eine resiliente Bevorratung, und das bedeute eben nicht, Einkaufen ohne Ende und dann nach drei, vier Jahren wegwerfen, wenn es abgelaufen ist. Antibiotika bevorrate die Bundeswehr ein halbes Jahr, vielleicht müsse man das bei anderen Arzneimitteln auch tun.

Produktion in Europa

Laut Feldenhauer würden die USA aktuell eine bessere Strategie fahren als Europa, sie seien „uns ein paar Jahre voraus“; da gebe es mehr Fokus und mehr Geld. Es gebe einen „Schulterschluss“ zwischen Militär, Industrie und Kongress. Die Industrie wolle keine Subventionen, sondern langfristige Lieferverträge und einen gesicherten Bedarf, damit sich Investitionen lohnen. Da sei mehr Dynamik drin. Die USA investierten rund 2 Milliarden Euro über verschiedene Fördertöpfe, das sei zwar nicht genug, aber doch ein Anfang.

Eigentlich seien die nötigen Investitionssummen auch gar nicht so hoch, rechnete Feldenhauer vor: Reiner Wirkstoff für Blutdruckmittel koste 350 Dollar pro Kilogramm aus Indien und 780 Dollar pro Kilogramm in Europa. Das klinge erst einmal nach einer großen Differenz, aber bei einer Tablette am Tag nehme ein Patient im Jahr 2 Gramm. Auch bei der Infrastruktur müsse man in Europa nicht bei null anfangen, man habe auch bei den Wirkstoffen Hersteller, wenn auch in kleinerem Maßstab.

Auch Burkhardt betonte die Abhängigkeit von China. Nichtsdestotrotz habe man noch Produktionsstätten in Europa, aber diese nähmen ab, warnte er. Es gebe höhere Auflagen, weil es kritische Infrastruktur sei, aber im Vergabeprozess spiele das keine Rolle mehr, sondern nur der Preis; die Anbieterzahl sinke. Bei den Kosten dürfe man zudem auch die sonstigen Belastungen wie Lohnnebenkosten, Bürokratie und Ähnliches nicht vergessen, betonte Burkhardt. „Es geht darum, das, was wir haben, zu nutzen – und vor allem zu erhalten.“ Aber wenn es nur um den Preis gehe, dann müsse man bei den Wirkstoffen eben die günstigsten Anbieter aus Drittstaaten nehmen.

Man vergleiche hier Äpfel mit Birnen, merkte Heiko Rottmann-Großner, Leiter der Zentralabteilung im BMG, an: nämlich einen Friedensbetrieb mit einem Worst-Case-Szenario, dabei gerate man in gefährliche Schieflagen. Man müsse gleichzeitig die Beiträge im Blick behalten. Außerdem betonte er auch die Verantwortung anderer Akteure: Der Bund sei nicht alleine verantwortlich, auch die Länder hätten ihre Hausaufgaben zu machen und auch auf EU-Ebene müsse gehandelt werden. Man müsse diversifiziert vorgehen. Die Industrie habe nichts davon, wenn die Politik einfach beschließe. Man müsse definieren, was die essenziellen Produkte seien, die man haben wolle – da sei die Bundeswehr weiter. Dann brauche es einen Mix, teils aus staatlicher Bevorratung, an anderen Stellen müsse man Lieferketten sicherstellen. Natürlich koste das Geld; das sei jedoch kein Geld, über das man in den Sozialversicherungssystemen spreche, sondern Steuergelder.

Gewisse kritische Arzneimittel solle man in Europa herstellen können, betonte auch Dr. Stefan Pilsinger (CSU). Man müsse diese erst einmal definieren, dann müsse man analysieren, wie viel es kostet, und das Geld müsse zur Verfügung gestellt werden. Das müsse europäisch gedacht werden. Die jetzigen Vorschläge im GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz würden die Strukturen nicht einstreichen, sondern Ineffizienzen beseitigen, wie das anlasslose Hautkrebsscreening zu streichen. Dadurch habe man wieder Geld zur Verfügung, das man gezielt einsetzen könne.

Pilsinger glaubt auch nicht, dass der Staat das im Einkauf jetzt logistisch leisten könne, außer im Ausnahmefall. Im Regelfall müsse man Dinge, die nachweislich nichts bringen, herausnehmen. Man müsse Spielraum haben, an Stellen zu sparen, wo keine Evidenz da ist, um Mittel für die kritischen Stellen zu haben.

Vorbereitung vor der Krise

„Ich muss nicht erst mit dem Krieg beginnen, ich muss mich schon jetzt darauf einstellen“, so Klaubert. Auch der zivile Teil müsse sich darauf vorbereiten. „Der Irankrieg begann am Samstag, die ersten Engpassmeldungen bei Medizinprodukten kamen am Montag. Das ist alles letztendlich verteidigungsrelevant“, betonte er. Es sei gesamtgesellschaftlicher Sprengstoff, wenn es plötzlich bestimmte Arzneimittel einfach nicht mehr gebe.

Im Parlament sei klar, dass man etwas tun müsse, versicherte Pilsinger. Er sei gespannt auf das Gesundheitssicherstellungsgesetz. Auch die Länder seien seiner Einschätzung nach „auf Linie“. Föderalismus könne auch Vorteile haben; zu viel Macht in einer Person könne auch gefährlich sein – ein Schulterschluss sei möglich.

Auch er sehe, dass die Ministerin einen Schulterschluss gemeinsam mit anderen Ressorts machen werde, so Rottmann-Großner. Der Teufel liege im Detail, er liege in der Finanzierung. Das sei eben keine Kleinigkeit. Die Prioritäten hätten sich angesichts der wirtschaftlichen Lage leider verschieben müssen. Man werde im Gesetz Ausnahmen haben, ähnlich wie bei Corona.