EuGH Spezial

EU-Kommission wird nachdenklich Alexander Müller, 26.05.2009 15:41 Uhr

Berlin - 

Nach dem eindeutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Sachen Fremdbesitzverbot für Apotheken wird die EU-Kommission künftig möglicherweise etwas zurückhaltender sein, wenn es um Deregulierungen im Gesundheitssektor geht. „Wir werden das Urteil sorgfältig lesen und, falls notwendig, weitere Konsequenzen daraus ziehen“, sagte ein Sprecher der Kommission gegenüber APOTHEKE ADHOC.

Ob die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen andere Mitgliedstaaten wegen Niederlassungsbeschränkungen für Apotheken einstellen wird, konnte der Sprecher nicht sagen. Über das weitere Vorgehen der Brüssler Behörde wollte er nicht spekulieren.

„Wir respektieren das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Gänze“, sagte der Sprecher. Nun werde sich die Kommission zusammensetzen und über die Folgen nachdenken, „möglicherweise auch in der Frage, wie wir in diesem Bereich weiter vorgehen“, kündigte der Sprecher an. Zumindest in nächster Zeit sollten den Mitgliedstaaten keine weiteren „Apothekenverfahren“ drohen.