Apothekenbetriebsordnung

Apotheker-Demo vor dem Bundesrat Benjamin Rohrer, 09.03.2012 17:08 Uhr

Berlin - 

Die Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundesrats am kommenden Mittwoch könnte zum Schauplatz einer Protestaktion der Apotheker werden: Im Internetforum apothekerprotest.de wird derzeit eine Demonstration im politischen Herzen Berlins organisiert. Die Pharmazeuten haben bereits grünes Licht von der Polizei.

 

13 Tagesordnungspunkte haben die Ländervertreter im Gesundheitsausschuss am 14. März zu besprechen. Nummer 7 ist die „Vierte Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO)“. Aus den Ländern kündigt sich derzeit breiter Widerstand an: Die Gesundheitsministerien haben bereits mehr als 60 Änderungsanträge eingereicht.

Einige Apotheker wollen ihrem Frust trotzdem Ausdruck verleihen: „Liebe Kollegen! Wenn auch Sie genug haben von der Ausbeutung durch Politik und Krankenkassen, von AMNOG und Rabattverträgen: Showdown in Berlin, 14. März 2012, 11 Uhr“, heißt es auf einem Flugblatt, das derzeit in dem Internetforum kursiert.

Tatsächlich: Laut Berliner Polizei ist für kommenden Mittwoch zwischen 9.30 Uhr und 13.30 Uhr vor dem Bundesratsgebäude eine „Kundgebung“ mit 30 Personen angekündigt. Das Motto der Veranstalter lautet: „Protest der Apotheker und Apothekerinnen und deren Angestellten gegen die Veränderungen der Apothekenbetriebsordnung und für das AMNOG im Allgemeinen“.

Im Forum wird bereits diskutiert, wie man auf sich aufmerksam machen kann: Da die Leipziger Straße eine sehr befahrene Straße sei, rät ein teilnehmender Apotheker dazu, „Trillerpfeifen, Trommeln, Vuvuzelas und Megafone“ mitzubringen. Auch von großen Plakaten ist die Rede.

In einem anderen Beitrag diskutieren die Pharmazeuten darüber, nach der Besprechung der ApBetrO im Bundesrat in die Jägerstraße zu ziehen: „Die ABDA sitzt genau 1,1 km entfernt von der Leipziger Straße.“ Dort ist zwar kein Demonstrationszug angemeldet. „Aber ich finde, wir könnten nach Gefallen auch gerne noch bei der Standesvertretung vorbeischauen“, schreibt einer der Teilnehmer.