AOK: Nicht von Spahn bedroht Benjamin Rohrer, 06.02.2012 18:34 Uhr
Geradezu echauffiert hatten sich einige Krankenkassen wegen des Vorschlages der Unionsfraktion, den Kassenabschlag für das Jahr 2013 auf Basis von 1,75 Euro zu verhandeln. „Geschenke“ und „Wünsch-dir-was-Liste“ für die Apothekerlobby, schimpften Kassenvertreter. Darüber wiederum ärgerte sich der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn (CDU) und schrieb einen Brief an die größten Kassenverbände. Von der anfänglichen Energie der Kassen war heute nur noch wenig übrig, die Reaktionen fallen kleinlaut aus.
In seinem Brief an AOK-Vorstand Uwe Deh und andere Kassenvorstände verteidigte Spahn die Haltung seiner Partei zum Zwangsrabatt. Er merkte an, dass man auch „Geschenke an die Kassen“, wie etwa für 2013 geplante Lockerungen bei den Verwaltungskosten, überdenken könne.
Der GKV-Spitzenverband, der Verband der Ersatzkassen (vdek) und der BKK-Bundesverband wollten den Brief gar nicht kommentieren. Der AOK-Bundesverband reagiert lediglich auf die Berichterstattung: Eine „interpretierte Drohung gegenüber den Kassen unterstellen wir Herrn Spahn nicht“, so ein Sprecher.
In ihrer Stellungnahme zur AMG-Novelle hatte der GKV-Spitzenverband zuletzt gefordert, dass der Kassenabschlag für 2013 wieder auf 2,30 Euro festgelegt wird. Andere Stimmen aus dem Kassenlager sprechen mittlerweile von Verhandlungen auf Basis von 2,05 Euro. Dem Vernehmen nach wollen sich Vertreter der Kassenverbände noch in dieser Woche zum Thema Kassenabschlag austauschen.