Rabattverträge

AOK forscht nach Dumpingpreisen Alexander Müller, 18.03.2011 11:52 Uhr

Berlin - 

Die AOK ist bei ihrer sechsten Rabattvertragsrunde einen Schritt weiter. Gestern hat die AOK bei den Herstellern in der engeren Auswahl die Auskömmlichkeit der Angebote abgefragt. Die Bewerbungsfrist war am 10. März abgelaufen. Jetzt müssen die Unternehmen bis kommenden Mittwoch nachweisen, dass sie keine Dumping-Preise geboten haben. Die Vorabinformationen zu den Zuschlägen könnten ebenfalls noch nächste Woche verschickt werden.

Wer einen Zuschlag bei der AOK erhalten will, müsse seine Kalkulation offen legen und „komplett die Hosen runterlassen“, berichten die Unternehmen. Und die AOK hat keine Lust auf Pokerspielchen: In den korrigierten Ausschreibungsunterlagen hatte die Kasse darauf hingewiesen, dass es keine weiteren Nachfragen zu den Angeboten geben wird. Angebote, die den Vorgaben der AOK nicht entsprechen, werden nicht berücksichtigt.

Die Kasse hat allen Grund, Tempo zu machen: Mitte Februar hatte die AOK den Großteil der Wirkstoffe neu ausgeschrieben. Zuvor hatten die Hersteller mit Erfolg vor der Vergabekammer gegen die Modalitäten geklagt. 59 Wirkstoffe waren damit vorübergehend blockiert. Bei den übrigen 28 Wirkstoffen konnte die AOK bereits die Zuschläge erteilen. Gegen die korrigierte Ausschreibung gibt es offenbar noch keine neuen Verfahren.

Das könnte sich allerdings noch ändern, wenn die Vorabinformationen verschickt werden. Wenn sich die Kasse mit der Prüfung der Auskömmlichkeitsnachweise beeilt, könnten die Bescheide noch kommenden Freitag verschickt werden. Das hätte für die Kasse den Vorteil, dass in der zehntägigen Einspruchsfrist zwei Wochenenden liegen - das übliche juristische Geplänkel.

Die Rabattverträge mit einem Umsatzvolumen aller Wirkstoffe von rund 2,4 Milliarden Euro sollen im Juni starten. Die Ausschreibung löst in weiten Teilen die dritte Runde der AOK ab. Für 2011 rechnet die Kasse insgesamt mit Einsparungen von bis zu 720 Millionen Euro aus den Rabattverträgen.