Bundestag

Alle stimmen gegen die Praxisgebühr APOTHEKE ADHOC/dpa, 09.11.2012 15:07 Uhr

548 Stimmen gegen Praxisgebühr: Der Bundestag stimmte einstimmig für die Abschaffung der Praxisgebühr. Foto: Elke Hinkelbein
Berlin - 

Nach monatelangem Gezeter und mehreren gescheiterten Anträgen hat der Bundestag die Abschaffung der Praxisgebühr beschlossen. Alle 548 anwesenden Bundestagsabgeordneten stimmten dafür, dass Patienten ab dem 1. Januar die Zehn-Euro-Gebühr beim Arztbesuch nicht mehr bezahlen müssen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sprach von einem „einmaligen Ergebnis“.

Nach Überzeugung von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) handelte es sich bei der Gebühr um das „größte Ärgernis“ für die Patienten: „Die Praxisgebühr ist keine sinnvolle Eigenbeteiligung“, sagte Bahr. Allerdings gelte auch, „dass es auch im Gesundheitswesen sinnvolle Eigenbeteiligungen braucht“.

Die FDP hatte die Abschaffung der Gebühr schon seit Monaten gefordert, war allerdings auf Widerstand bei der Union gestoßen. Erst am vergangenen Wochenende einigte sich die Koalition auf einen Kompromiss, demzufolge das von der CSU geforderte Betreuungsgeld an- und die Praxisgebühr abgeschafft wird. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte bei der heutigen Debatte, die Union trage das Ende der Gebühr schweren Herzens mit.

Eigentlich hätte es schon viel früher zu der heutigen Entscheidung kommen können: SPD, Linke und Grüne hatten Anträge zur Abschaffung der Gebühr vorgelegt. Die Koalition hatte jedoch dagegen gestimmt.