Terminservice- und Versorgungsgesetz

Spahn verteidigt TSVG dpa, 13.12.2018 12:51 Uhr

  • Spahn verteidigt seine Pläne: Das Terminservicegesetz bringe konkrete Verbesserungen. Foto: Andreas Domma

Berlin - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Gesetz für schnellere Arzttermine verteidigt. Beim Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) gehe es um konkrete und im Alltag spürbare Verbesserungen für Patienten, sagte Spahn im Bundestag bei der ersten Lesung seines Gesetzes. Das wolle er zusammen mit den Ärzten erreichen und entsprechend auch die Vergütungen verbessern.

So werde einem Hausarzt die Vermittlung eines Facharzttermines entsprechend vergütet. Generell solle mit dem Paket die vertragsärztliche Versorgung verbessert werden, unterstrich Spahn. Terminservicestellen seien heute schon unter 116117 erreichbar.

Das Gesetz soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Der Bundesrat muss nicht zustimmen. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass Kassenpatienten in Deutschland künftig schneller an Arzttermine kommen sollen. Praxisärzte sollen mindestens 25 statt 20 Stunden für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Die bisher nach Ländern unterschiedlichen Telefon-Servicestellen für Termine sollen bundesweit zu Rund-um-die-Uhr-Angeboten ausgebaut werden. Ärzte sollen Zuschläge bekommen, wenn sie neue Patienten aufnehmen oder auf dem Land arbeiten.

Zugleich hob Spahn hervor, dass künftig auch die Versorgung psychisch Erkrankter verbessert werden solle.