Verlängerung mit Veränderungen

Bürgertests: Weniger Teststellen, weniger Geld Patrick Hollstein, 17.06.2022 11:24 Uhr

Bürgertests sollen in abgespeckter Form fortgesetzt werden. Foto: Andreas Domma
Berlin - 

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die kostenlosen Bürgertests in eingeschränkter Form auch ab Juli fortführen. Dies berichten WDR, NDR und SZ. Demnach soll der Kreis der Anbieter eingeschränkt werden, die Länder sollen sich an den Kosten beteiligen.

Nach mehrfacher Verlängerung läuft die Regelung in der TestV Ende des Monats aus. Nach wie vor ist unklar, ob es weitergeht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte in der Bundespressekonferenz, dass Bürgertests vermutlich auch im Sommer weiter genutzt werden könnten.

Bereits Anfang Juni hatten die Ministerpräsidenten die Bundesregierung gebeten, die Finanzierung der kostenlosen Bürgertests auch über den 30. Juni hinaus sicherzustellen. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ plant das BMG allerdings Veränderungen: Im Gespräch ist laut Bericht eine Beschränkung vulnerable Personengruppen, etwa ältere Menschen oder Patienten mit eingeschränktem Immunsystem.

Weniger als 11,50 pro Test

Um die Ausgaben zu reduzieren, sollen künftig auch weniger als die bisherigen 11,50 Euro pro Test abgerechnet werden können. Die Länder sollen die Hälfte der Kosten übernehmen. Außerdem sollen keine neuen Betreiber mehr zugelassen werden.

Bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in der kommenden Woche in Magdeburg soll über das Thema weiter gesprochen werden. Laut Bericht sind auch die Verhandlungen innerhalb Bundesregierung noch nicht abgeschlossen. Das BMG hat sich auf Anfrage bislang nicht dazu geäußert.

Bundesländer wie Bayern und Baden-Württemberg drängen seit Wochen auf eine Entscheidung, da sie ansonsten ihren Bürgerinnen und Bürgern ein eigenes Testangebot machen wollen. In Stuttgart kann man sich laut Bericht vorstellen, dann nur noch Arztpraxen und Apotheken damit zu beauftragen. Entschieden ist aber noch nichts, da noch auf eine Entscheidung zur TestV aus Berlin gewartet wird.