Finanzminister sieht Diskussionsbedarf
Fixum: Kabinettstermin wackelt 02.06.2026 15:27 Uhr
Berlin -
Eigentlich hatten sich die Koalitionsfraktionen mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf eine zweistufige Fixumserhöhung geeinigt. Die erste Erhöhung sollte demnach schon zum 1. Juli erfolgen. Damit das zeitlich klappt, müsste die entsprechende Verordnung aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) nun schnell im Kabinett beschlossen werden. Doch nun hat offenbar das Finanzministerium (BMF) auf den letzten Metern noch Diskussionsbedarf, heißt es aus Regierungskreisen. Grund seien demnach offene Fragen zur Gegenfinanzierung.