Warken im Bundestag

„Es geht darum, die Apotheken zu stärken“ 18.09.2025 16:40 Uhr

Berlin - 

Gut drei Monate vor Ende des Jahres beschäftigt sich der Bundestag in dieser Woche mit dem Haushalt für das laufende Jahr. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) betonte in ihrer Rede vor allem erneut die schwierige Finanzlage der Kranken- und Pflegeversicherung. Sie erklärte, dass neben kurzfristigen Maßnahmen zur Stabilisierung der Beitragssätze langfristig Strukturreformen nötig seien, um das System bezahlbar zu halten. Dabei kam die Ministerin auch kurz auf die Apotheken zu sprechen.

„Versorgungssicherheit erfordert stabile Finanzgrundlagen“, so Warken. Diese Grundlagen sei in den zurückliegenden Jahren vernachlässigt worden, die Regierung sei jetzt entschlossen, das weitere Auseinanderdriften zwischen Einnahmen und Ausgaben zu stoppen. „Wir brauchen hier wieder eine Balance und wollen die Beitragsspiralen der letzten Jahre durchbrechen.“

Die vereinbarten Darlehen seien ein erster Schritt, ebenso die Übernahme des bisherigen GKV-Anteils am Transformationsfonds für die Krankenhäuser. „Aber das alles reicht nicht; diese Maßnahmen können nur Beitragssatzanhebungen mildern, sie aber nicht verhindern“, so Warken.

Dazu wolle sie die Probleme in mehreren Etappen angehen. Man habe in der Koalition verabredet, dass die Beiträge zu Jahresanfang stabilisiert werden sollen. Dazu würden aktuell noch Gespräche geführt, die angesichts der Haushaltslage nicht einfach seien.

Zudem werde die Finanzkommission Gesundheit bereits bis März erste Empfehlungen vorlegen. Empfehlungen zu strukturellen Maßnahmen sollen dann bis Ende 2026 folgen. Auch der Zukunftspakt Pflege erarbeite schon Vorschläge.

Apotheken stärken

Parallel dazu sei man bereits mitten im Reformprozess, der das Gesundheitssystem verlässlicher und effizienter machen soll, sagte Warken. Die Ministerin wolle nun zunächst mit den beiden Gesetzen die Pflege stärken.

„Wir erarbeiten gerade auch eine Apothekenreform. Den Fahrplan habe ich vorgestern beim Deutschen Apothekertag angekündigt. Es geht darum, die Apotheken vor Ort zu stärken und deren Kompetenz zugleich noch besser für die Versorgung zu nutzen“, erklärte Warken.

Auch das Krankenhausanpassungsgesetz wird demnächst vom Kabinett beschlossen, und zudem sollen Gesundheitseinrichtungen bei der Cybersicherheit unterstützt werden.

„Um unser Gesundheitsystem zu erhalten, müssen wir es verändern“, so Warken.