Interne Mails und Vermerke

Importquote: Wie Altmaier sich für Kohlpharma einsetzte APOTHEKE ADHOC, 23.08.2019 23:01 Uhr

Berlin - Ärzte, Apotheken, AOKs, Patientenverbände und selbst das Gesundheitsministerium wollten Anfang 2019 Reimporte zurückdrängen. Doch E-Mails aus dem Wirtschaftsministerium, die WDR, NDR und SZ vorliegen, zeigen, dass sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Mitte Januar persönlich bei seinem Kabinettskollegen Jens Spahn (CDU) für die Branche einsetzte. Wenige Tage später war die Abschaffung der Importquote vom Tisch.

Das Gesundheitsministerium legte im November 2018 zunächst einen Gesetzentwurf vor, in dem die Importklausel eingeschränkt werden sollte, Mitte Januar wollte Spahn die Klausel dann in einem überarbeiteten Gesetzentwurf sogar komplett abschaffen. Kurz zuvor hatte auch der Bundesrat die Regierung aufgefordert, die Importpflicht abzuschaffen. Einzig das Saarland stimmte dagegen. Kohlpharma sagt, die Abschaffung der Importklausel hätte „der Interessenlage“ der großen Pharmakonzerne entsprochen.

Kohlpharma selbst ist mit mehr als 600 Millionen Euro Umsatz und 800 Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber im Saarland. Der Firmensitz Merzig liegt im Wahlkreis von Altmaier. Laut internen E-Mails und Vorlagen aus dem Wirtschaftsministerium (BMWi), die WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes erlangt haben, hat sich Altmaiers Ministerium seit November 2018 massiv für den Erhalt der Importe eingesetzt.

In einem Vermerk des zuständigen Fachreferats zu Spahns Gesetzesentwurf vom 21. November heißt es bereits: „Für die Arzneimittelimporteure bedeutet die beabsichtigte Regelung eine Verschlechterung ihrer Marktbedingungen. Daher ist mit Widerstand der Importeure zu rechnen.“ Dennoch empfahl die Fachabteilung im BMWi die Zustimmung zur damals noch geplanten Einschränkung der Importregelu

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Abzocke oder alternativloser Preis?

20 Euro pro Atemmaske: Apotheke kriegt Shitstorm ab»

Selbst gebauter Desinfektionsmittelspender

Marke Eigenbau: Desinfektionsmittel mit Stil»

Per Spahn-Verordnung

Extra-Honorar für Botendienst noch diese Woche?»
Markt

Streit um Zulassungsstatus

Vertriebsverbot für Femannose?»

Naturwarenhersteller Salus

95 Jahre: Otto Greither feiert Geburtstag»

Anti-Corona-Kampagne

Noventi klebt Seife in den Focus»
Politik

Corona auf Facebook

BMG dankt Apotheken – und sorgt für Diskussionen»

Bayern

SPD: Kita-Gebühren aussetzen»

Corona-Milliarden

Pannen und lange Leitung: Hindernislauf zur Staatshilfe»
Internationales

Coronakrise

Österreich: Mundschutzpflicht beim Einkauf»

FDA-Zulassung für Abbott

USA erlaubt Corona-Schnelltest»

Verlauf von Sars-CoV-2

Nach Lockerungen: Zweite Welle in China?»
Pharmazie

Virusreplikation verlangsamen

Stickstoffmonoxid gegen Covid-19»

Infektion durch abgeschwächten Tuberkulose-Erreger

BCG-Medac: Aufflammen von Infektionen möglich»

Bindehaut als Eintrittspforte für Sars-CoV-2

Tränenflüssigkeit als Infektionsquelle?»
Panorama

„Spielzeitpause“ sinnvoll nutzen

Theater näht Mundschutz»

Belgien

Katze mit Corona infiziert»

Risiken und Engpässe

Corona-Medikamente: WHO warnt vor Experimenten»
Apothekenpraxis

Lehrbetrieb wird digital

„Krisenhelfer Covid-19 gesucht“: Uni startet Helferportal für Studenten»

Vertretungsapotheker

Verstärkung gesucht? Inhaber bietet sich als Aushilfe an»

Verwechslung bei Kapselherstellung

Tragischer Rezepturfehler: BGH hebt PTA-Urteil auf»
PTA Live

Vorlage zum Download

Einkaufsliste für die Apotheke»

Mindestabstand einhalten!

Statt Kittel: PTA trägt T-Shirt mit Warnhinweis»

Herstellanweisungen via Homeoffice

Corona fordert die Rezeptur-PTA»
Erkältungs-Tipps

Eukalyptus, Thymian & Co.

So geht´s: Erkältungsbad selbst herstellen»

Flimmerhärchen und Sekret

Die Nase als Schutzschild»

Ohne Schmuck für mindestens 30 Sekunden

Infektionsprävention: Handhygiene»
Magen-Darm & Co.

Tofu, Seitan & Co.

Vegan – der Verzicht auf alles tierische»

Besondere Ernährungsformen

Vegetarisch – Der Verzicht auf Fleisch»

Parasitenbefall

Würmer: Harmlos aber unangenehm»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Was bedeutet Risikoschwangerschaft?

Schwangerschaft 35 +»

Scheidenpilz, Cystitis & Ischiasschmerzen

Tipps bei typischen Symptomatiken in der Schwangerschaft»

Krank in der Schwangerschaft 

Hausmittel vs. Arzneimittel: Alternativen für werdende Mütter»
Medizinisches Cannabis

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»

Cannabidiol, THC, Vollspektrum & Co.

Blüte oder Extrakt – was sind die Unterschiede?»