Absprachen zu Generika

Pay-for-Delay: EuGH macht ernst APOTHEKE ADHOC, 22.01.2020 15:34 Uhr

Keineswegs sei nur auf die Wahrscheinlichkeit der Nichtigerklärung des Patents abzustellen. Vielmehr sei zu prüfen, ob durch die Vereinbarung der Wettbewerb beseitigt worden sei und ob diese Wirkung aufgrund der Begleitumstände der Vereinbarung spürbar sei. Zur Abgrenzung des relevanten Markts seien alle Generika einzubeziehen, wenn erwiesen sei, dass die Hersteller zum Zeitpunkt des Abschlusses der betreffenden Vereinbarungen in der Lage waren, mit der nötigen Schnelligkeit und Intensität in den Markt einzutreten, um einen nennenswerten Wettbewerbsdruck auf den Patentinhaber auszuüben, und zwar unabhängig von der hinsichtlich der Gültigkeit der Patente und der Verletzung der Patente durch die Generika bestehenden Unsicherheit.

Kokott gelangt zu dem Schluss, dass der Abschluss einer unter das Kartellverbot fallenden Vereinbarung gleichzeitig eine missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung darstellen kann, wenn sie – für sich genommen oder in Verbindung mit anderen Vereinbarungen derselben Art – geeignet ist, die Struktur des Wettbewerbs auf dem relevanten Markt zu beeinflussen, indem sie den Wettbewerb auf diesem Markt beeinträchtigt oder gar beseitigt.

Bei der Prüfung beider Fragen muss laut Kokott auch den eventuellen Vorteilen Rechnung getragen werden, die die betreffenden Vereinbarungen für die Verbraucher mit sich gebracht hätten. Diese können nach ihrer Ansicht Zweifel am wettbewerbswidrigen Zweck der Vereinbarungen aufkommen lassen, sofern sie die nachteiligen Auswirkungen ausgleichen. Davon könne aber keine Rede sein, wenn die Vereinbarungen für die Verbraucher nur begrenzte Vorteile mit sich brächten, gleichzeitig aber einen wirksamen Wettbewerb ausschalteten, indem sie alle oder die überwiegende Mehrzahl der Quellen potenziellen Wettbewerbs neutralisierten.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

„Wie ein Manufakturbetrieb“

550 Liter Desinfektionsmittel am Tag»

Belgien

Katze mit Corona infiziert»

Mit Kreide, per Brief oder als Blume

Dankesbotschaften fürs Team»
Markt

Corona-Schutz

Trotz Plexiglas: Kunden sollen Mundschutz tragen»

Fabian Kaske im Podcast

OTC-Versand explodiert – Corona verschiebt Marktanteile»

180 Millionen Franken

eRezept und Corona-Boom: Zur Rose sammelt Geld ein»
Politik

Mehrkosten werden 1:1 übernommen

Pflegedienste: Kassen geben Komplettgarantie»

Unzureichende Finanzzusagen

Klinikchefs schreiben Brandbrief»

Corona-Krise

Altmaier verteidigt Hilfsprogramm»
Internationales

FDA-Zulassung für Abbott

USA erlaubt Corona-Schnelltest»

Verlauf von Sars-CoV-2

Nach Lockerungen: Zweite Welle in China?»

Österreich

Ermittlung wegen Covid-19-Ausbreitung in Ischgl»
Pharmazie

Verbreitung von Sars-CoV-2

Feinstaub als Virus-Katapult?»

Zulassungsempfehlungen in der EU

Novartis: Erfolg bei Zolgensma und Cosentyx»

Durchseuchung mit Sars-CoV-2

Studie soll Herdenimmunität ermitteln»
Panorama

Risiken und Engpässe

Corona-Medikamente: WHO warnt vor Experimenten»
Virologe: Corona-Tests könnten deutlich ausgeweitet werden»

WIR GEGEN CORONA

Videogrüße aus der Krise»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Jetzt in Ihrer Apotheke: 4-lagige Sonderausgabe»

Lieferungen werden beschlagnahmt

Schutzkleidung: Apotheken im Stich gelassen»

Corona-Krise

Kurzarbeit: Was heißt das?»
PTA Live

Mindestabstand einhalten!

Statt Kittel: PTA trägt T-Shirt mit Warnhinweis»

Herstellanweisungen via Homeoffice

Corona fordert die Rezeptur-PTA»

In Hessen heißt es zu Hause lernen

PKA- und PTA-Schüler gehen ins Home-Office»
Erkältungs-Tipps

Flimmerhärchen und Sekret

Die Nase als Schutzschild»

Ohne Schmuck für mindestens 30 Sekunden

Infektionsprävention: Handhygiene»

Influenza vs. Erkältung

Grippeschutzimpfung: Einfluss auf Erkältungen?»
Magen-Darm & Co.

Tofu, Seitan & Co.

Vegan – der Verzicht auf alles tierische»

Besondere Ernährungsformen

Vegetarisch – Der Verzicht auf Fleisch»

Parasitenbefall

Würmer: Harmlos aber unangenehm»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Was bedeutet Risikoschwangerschaft?

Schwangerschaft 35 +»

Scheidenpilz, Cystitis & Ischiasschmerzen

Tipps bei typischen Symptomatiken in der Schwangerschaft»

Krank in der Schwangerschaft 

Hausmittel vs. Arzneimittel: Alternativen für werdende Mütter»
Medizinisches Cannabis

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»

Cannabidiol, THC, Vollspektrum & Co.

Blüte oder Extrakt – was sind die Unterschiede?»