AOK macht Ernst

Hunderte Apotheken verklagt Alexander Müller, 15.01.2020 09:57 Uhr

Berlin - Aus Angst vor der Verjährung möglicher Ansprüche haben einige Krankenkassen ihre Warnung in die Tat umgesetzt und Apotheken verklagt. Allein die AOK Hessen hat nach eigenen Angaben „eine Anzahl von Klagen im deutlich dreistelligen Bereich eingereicht“. Zwar bieten die Kassen den Apothekern an, die Verfahren zunächst ruhend zu stellen – wollen ihre Ansprüche aber im Erfolgsfall auch noch verzinst haben. Darauf dürften sich die Verklagten kaum einlassen.

Die AOKen aus Hessen, Niedersachsen, Rheinland/Hamburg und Sachsen-Anhalt sowie die IKK gesund plus und die IKK Südwest hatten von den Apotheken im Dezember den Verzicht auf die Einrede der Verjährung bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Herstellerabschlägen gefordert. Hintergrund ist eine Entscheidung des Finanzgerichts Münster, wonach Kassen keine Umsatzsteuer auf Herstellerabschläge bezahlen müssen. Die Sache liegt noch beim Bundesfinanzhof (BFH), die Kassen fürchteten zum Jahreswechsel aber eine Verjährung etwaiger Rückforderungsansprüche für 2015 gegenüber den Apothekern.

Weil ein Verfahren vor dem Sozialgericht den Eintritt der Verjährung hemmt, hatten die Kassen eine Klage angedroht, sollten die Apotheker die kurzfristig verlangte Verzichtserklärung nicht abgeben. Das wurde Ende Dezember noch schnell wahr gemacht. So teilte ein Sprecher der AOK Hessen auf Nachfrage mit: „Wir haben eine Anzahl von Klagen im deutlich dreistelligen Bereich eingereicht, nachdem nur ein Bruchteil der von uns angeschriebenen Apotheken eine Verzichtserklärung abgegeben hat.“

Die AOK Sachsen-Anhalt hat einem Sprecher zufolge rund 400 Apotheken angeschrieben und die Abgabe der Verzichtserklärung erbeten. „Die Mehrheit der Apotheken hat entsprechend reagiert, so dass hier eine fristhemmende Klage nicht erforderlich war. In den anderen Fällen wurden die Apotheken verklagt“, so der Sprecher. Weitere Angaben könne man aufgrund der laufenden Verfahren nicht machen. Auch die IKK gesund plus hat nach eigenen Angaben Klagen eingereicht, will aber zu Details ebenfalls nichts sagen.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Pharmaunternehmen in der Corona-Krise

Keine Masken: In sechs Wochen droht der Stillstand»

Löslicher Rezeptor soll Virus binden

Humanes rekombinantes ACE2 gegen Covid-19»

WIRKSTOFF.A

Corona-Report aus dem Katzenschrank»
Markt

Scoutbee

Engpass-Plattform für Gesundheitsleister kostenlos»

meinRezept.online

ePapierrezept: Start-up verspricht weniger Ärger mit den Ärzten»

Versandapotheken

Wegen Corona: Shop Apotheke hebt Prognose an»
Politik

Bundeswehr-Denkfabrik

Analyse: Covid-19 offenbart Deutschlands Defizite»

Keine Kompromisse in Corona-Krise

Karliczek: Standards in der Impfstoff-Forschung halten»

Bis Ende Juli

Berlin: Kammer stundet Beiträge»
Internationales

Medizinische Schutzausrüstung

Trump: Export-Verbot von knappen Atemschutzmasken»

Wegen NDMA-Verunreinigung

USA: Ranitidin muss komplett zurück»

Streit um Schutzmaßnahmen

Amazon und Corona: Verstoß gegen Menschenrechte?»
Pharmazie

Engpässe bei Chloroquin/Hydroxychloroquin

Wegen Corona: EMA sorgt sich um Rheumatiker»

Pneumokokken-Impfstoff

Pneumovax aus Japan: PZN kommt im Mai»

Allergische und chronische Rhinitis

Trotz Corona: Nasale Kortikosteroide nicht absetzen»
Panorama

 „Wichtig ist, dass wir in dieser Krise nicht nur körperlich, sondern auch psychisch gesund bleiben.“

Corona-Auszeit: Weniger Ängste dank Hypnose»

Infektionsverlauf

RKI: Maßnahmen zeigen Wirkung – noch keine Entwarnung»

Covid-Medikamente

Spahn hofft auf Resochin»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Apofackelmann 2000»

Fördermittel

Treuhand-Checkliste: Corona-Hilfen»

Corona-Soforthilfe

Fördermittel: Apotheken teilweise ausgeschlossen»
PTA Live

Praktikumsplatz verloren

PTA-Schülerin sitzt in Türkei fest»

Corona-Folgen

Adexa: Corona-Zuschlag für Apotheken-Teams»

Fernunterricht

PTA unterrichtet via Chat»
Erkältungs-Tipps

Schleimhautpflege gegen Infektionen

Gurgeln: Hausmittel mit Potenzial»

Wenn die Stimme versagt

Heiserkeit – Tipps für Vielsprecher»

Eukalyptus, Thymian & Co.

So geht´s: Erkältungsbad selbst herstellen»
Magen-Darm & Co.

Nicht nur Husten und Fieber

Covid-19: Durchfall als Symptom»

Tofu, Seitan & Co.

Vegan – der Verzicht auf alles tierische»

Besondere Ernährungsformen

Vegetarisch – Der Verzicht auf Fleisch»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Was bedeutet Risikoschwangerschaft?

Schwangerschaft 35 +»

Scheidenpilz, Cystitis & Ischiasschmerzen

Tipps bei typischen Symptomatiken in der Schwangerschaft»

Krank in der Schwangerschaft 

Hausmittel vs. Arzneimittel: Alternativen für werdende Mütter»
Medizinisches Cannabis

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»

Cannabidiol, THC, Vollspektrum & Co.

Blüte oder Extrakt – was sind die Unterschiede?»