Rx-Boni unzulässig: Vor dem OLG Frankfurt geht es jetzt erstmals um die Frage der Inländerdiskriminierung.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Die Inhaberin einer Darmstädter Apotheke hatte im Jahr 2014 Vorteile beim Bezug verschreibungspflichtiger Arzneimittel gewährt. Rezeptkunden erhielten einen Gutschein über zwei „Wasserweck“ oder ein „Ofenkrusti“, der bei einer in der Nähe gelegenen Bäckerei eingelöst werden konnte.
Foto: Tim Reckmann / Pixelio.de
Dagegen war die Wettbewerbszentrale (hier Christiane Köber, Geschäftsführerin Bereich Gesundheit) vorgegangen, zunächst mit Erfolg: Das Landgericht Darmstadt untersagt der Apothekerin, den Bonus anzubieten.
Foto: Andreas Domma
Versandverbot als Rettung? Das Haus von Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) sieht im Rx-Versandverbot nicht den Königsweg.
Foto: Elke Hinkelbein
Die Apotheke vor Ort retten: Apothekerin Julia Eckardt hat eine Unterschriftenkampagne zum Rx-Versandverbot gestartet.
Foto: Herz-Apotheke am Siegbogen
Der Flyer informiert die Patienten und Kunde, dass die Entscheidung aus Luxemburg auch für sie Konsequenz haben wird.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Auch die ABDA hat nun eine Kampagne zur Rx-Preisbindung gestartet.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Ein 2D-Code verweist auf die Internetseite www.wir-sind-ihre-apotheken.de. Dort zeigt eine Uhr auf rotem Grund fünf Minuten vor Zwölf.
Foto: APOTHEKE ADHOC
In der SZ beklagt die ABDA das EuGH-Urteil als Angriff auf das „verbriefte Rechte der EU-Mitgliedsstaaten auf selbständige Ausgestaltung des Gesundheitswesens“.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Rx-Versandverbot ist machbar: Die Bundestagsjuristen sehen den nationalen Gesetzgeber am Zug - äußern sich aber nicht zu den Chancen für ein neues EuGH-Verfahren.
Foto: Elke Hinkelbein
Problemfall für Hermann Gröhe: Wie soll der Bundesgesundheitsminister die ABDA-Forderung nach einem Rx-Versandverbot ohne politischen Schaden umsetzen?
Foto: Christof Stache
Gröhe lässt seine Beamten ein Rx-Versandverbot vorbereiten.
Foto: Elke Hinkelbein
Für die Menschen sei Qualität und Sicherheit in der Arzneimittelversorgung unabdingbar mit einem flächendeckenden Netz wohnortnaher Apotheken verbunden, sagte Gröhe beim Deutschen Apothekertag.
Foto: Christof Stache
Bloß kein Rx-Versandverbot: Der Chef der Monopolkommission, Professor Dr. Achim Wambach, stellt sich gegen Gröhe.
Foto: Monopolkommission
Auch SPD-Fraktions-Vize Professor Dr. Karl Lauterbach sagt Nein zum Rx-Versandverbot.
Foto: Elke Hinkelbein
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) will ein Rx-Verbot über den Bundesrat in die Wege leiten.
Foto: Christof Stache
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) will sich der Bundesratsinitiative Bayerns anschließen. Auch Hessen zieht mit.
Foto: Christof Stache
Leid auf der einen Seite, Freude auf der anderen: DocMorris-Chef Olaf Heinrich will noch in diesem Jahr Verträge mit Krankenkassen schließen.
Foto: Elke Hinkelbein
Rundum-Service der Vor-Ort-Apotheken: Kaum einer weiß, was Apotheken leisten, findet Apothekerin Shaghayegh Aghababaei (rechts).
Foto: Bahnhof Apotheke
„Der Bevölkerung ist nicht klar, was wir Apotheker unter wirtschaftlich schwierigen Bedingungen leisten“, so Aghababaei.
Foto: Bahnhof Apotheke
Sonder-DAT gefordert: Nach dem EuGH-Urteil wäre das angebracht findet Apotheker Heiko Gottsch.
Foto: Christof Stache
Der Inhaber der Brunnen-Apotheke in Witten hat für die Mitgliederversammlung des AVWL am kommenden Samstag einen entsprechenden Antrag vorgelegt.
Foto: Brunnen-Apotheke
Allianz für Rx-Versandverbot: In Westfalen-Lippe fordern Apotheker und Ärzte die NRW-Landesregierung auf, im Bundesrat für ein Rx-Versandverbot zu stimmen.
Foto: Christof Stache
ABDA-Präsident Friedemann Schmidt will die EU-Attacke auf das funktionierende Gesundheitswesen heilen.
Foto: Elke Hinkelbein
„In wenigen Tagen werden wir wissen, woran wir sind“, sagte ABDA-Präsident Friedemann Schmidt im Interview mit der FAZ.
Foto: Christof Stache
Die Apothekerkammern ermahnen ihre Mitglieder währenddessen, dass sie sich weiterhin an die Preisbindung zu halten hätten.
Foto: Elke Hinkelbein
Bei Verstößen drohten den Apotheken Untersagungsverfügungen durch das für die Apothekenaufsicht zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie wettbewerbsrechtliche und berufsrechtliche Maßnahmen, so die Apothekerkammer Berlin.
Foto: Elke Hinkelbein
Verstöße gegen die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) würden hart bestraft, kündigte sie ebenfalls an.
Foto: STMGP Bayern
SPD-Apothekenexpertin Sabine Dittmar ist gegen ein Rx-Versandverbot und will stattdessen das Honorar neu zuschneiden.
Foto: Christof Stache
Die Kassen prüfen, wie sie mit den EU-Versendern günstiger abrechnen können.
Foto: Elke Hinkelbein
Doch Rx-Boni-Verbot? Womöglich gibt es trotz EuGH-Urteil noch Chancen, das Verbot für alle durchzusetzen.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Die SPD muss mit ins Rx-Versandverbot: CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich appelliert an den Koalitionspartner, die Vor-Ort-Apotheken zu schützen.
Foto: Svea Pietschmann
Der EuGH sieht die Preisbindung als unzulässige Einschränkung des Binnenmarkts.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält ein generelles Rx-Versandverbot für „überlegensswert“.
Foto: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde
ABDA-Präsident Friedemann Schmidt ist „entsetzt" über das EuGH-Urteil, fordert die Politik zum Handeln auf und verlangt ein Rx-Versandverbot.
Foto: Christof Stache
In den Niederlanden freut man sich hingegen über das Urteil: Bei DocMorris kündigt die Geschäftsführung den Kunden bereits saftige Rabatte an.
Screenshot
Die Sicherstellung der flächendeckenden und wohnortnahen Arzneimittelversorgung hat für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) „oberste Priorität“.
Foto: Elke Hinkelbein
Der EuGH hat am 19. Oktober die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel gekippt.
Foto: Elke Hinkelbein
Generalanwalt Maciej Szpunar hatte bereits in seinen Schlussanträge beantragt, dass Deutschland ausländischen Versandapotheken nicht verbieten darf, Rx-Boni zu gewähren.
Foto: EuGH
Der EuGH sieht die Preisbindung als unzulässige Einschränkung des Binnenmarkts.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Zwei Stunden lang wurde über ein Bonusmodell der Deutsche Parkinson Vereinigung (DPV) mit DocMorris verhandelt.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Struktureller Nachteil: Laut dem Vertreter der EU-Kommission brauchen Versandapotheken Rx-Boni, um Kunden zu gewinnen.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Laut Dr. Claudius Dechamps würde das Preisrecht als Ganzes gefährdet, wenn für Einzelne Ausnahmen gemacht würden.
Foto: APOTHEKE ADHOC
DocMorris findet, dass es mildere Mittel gibt, um die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln zu gewährleisten.
Foto: Elke Hinkelbein
Für die Preisbindung zogen Dechamps und ...
Foto: Elke Hinkelbein
... Professor Dr. Jürgen Schwarze in die Schlacht.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Im Ausgangsverfahren hatte die Wettbewerbszentrale geklagt, hier Rechtsanwältin Christiane Köber.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Die Standesvertretung der Apotheker war ebenso stark vertreten wie die europäischen Versender.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Gefühlt wurden nicht Vertreter der Wettbewerbszentrale und der DPV von den EU-Richtern befragt, sondern die ABDA und DocMorris.
Foto: APOTHEKE ADHOC
Laut Dr. Elmar Mand dient die Festpreisbindung einer flächendeckenden Versorgung mit pharmazeutischen Dienstleistungen.
Foto: Universität Marburg
Die Bundesregierung hatte das deutsche Preisrecht in ihrer Stellungnahme an den EuGH verteidigt.
Foto: Elke Hinkelbein
Die EU-Kommission steht dagegen auf der Seite von DocMorris.
Foto: Elke Hinkelbein
Das Argument: Der strukturelle Nachteil der Versandapotheken müsse dadurch ausgeglichen werden, dass für sie die eigenen nationalen Bestimmungen – und damit das Preisrecht – gelten.
Foto: EC
Beim Bonusmodell in Zusammenarbeit mit DocMorris konnten DPV-Mitglieder exklusive Rabatte bei der niederländischen Versandapotheke erhalten – auch auf verschreibungspflichtige Medikamente.
Foto: Elke Hinkelbein
Parallel hatten sich der EAMSP sowie die EAV auch bei der EU-Kommission über das Rx-Boni-Verbot beschwert.
Foto: APOTHEKE ADHOC