Beschäftigungsverbot

Pandemie: Schwanger im HV

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Wichtig zur Beantwortung dieser Frage sind § 11 und § 13 des MuSchG. In § 11 sind unzulässige Tätigkeiten für Schwangere aufgelistet. Hierzu gehören neben Arbeiten mit CMR-Stoffen auch Tätigkeiten, bei denen die Schwangere mit Biostoffen der Risikogruppe 2, 3 oder 4 in einem solchen Maße in Kontakt kommen kann, dass eine unverantwortbare Gefährdung für die Mutter oder das Kind entsteht. Sars-CoV-2 ist in die Gruppe 3 eingestuft worden.

Arbeitgeber trifft Entscheidung

In § 13 geht es um die Rangfolge der Schutzmaßnahmen. Der Arbeitgeber muss die Arbeitsbedingungen für die schwangere oder stillende Frau durch Schutzmaßnahmen so ergänzen, dass das Risiko, an Corona zu erkranken, gesenkt wird. Weiterhin heißt es: „Kann der Arbeitgeber unverantwortbare Gefährdungen für die schwangere […] Frau nicht durch die Umgestaltung der Arbeitsbedingungen […] ausschließen oder ist eine Umgestaltung […] nicht zumutbar, hat der Arbeitgeber die Frau an einem anderen geeigneten Arbeitsplatz einzusetzen.“ Ist auch dies nicht möglich, darf die Frau nicht weiter beschäftigt werden. Der/die Arbeitgeber:in muss eine Entscheidung über ein mögliches Beschäftigungsverbot wegen Corona treffen. Arbeitgeber:innen sollten sich in diesen Fällen mit der jeweiligen Krankenkasse in Verbindung setzen.

Achtung: Frauen, die einfach auf eigenen Wunsch zu Hause bleiben, weil sie das Risiko persönlich für zu hoch erachten, gehen das Risiko einer Abmahnung ein – es handelt sich um unentschuldigtes Fehlen am Arbeitsplatz. Neben dem betrieblichen Beschäftigungsverbot gibt es auch das ärztliche Beschäftigungsverbot. Gynäkolog:innen können ein Verbot aussprechen, wenn es gesundheitlich angezeigt ist.

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