Kommentar

Wird sie Spahns Nachfolgerin? Oder sie? Alexander Müller, 31.10.2021 12:29 Uhr

Wer bekommt den Posten als Gesundheitsministerin? Esken (links) oder Klein-Schmenk (rechts)? Fotos: Anne Hufnagl/Kaminski
Berlin - 

SPD, Grüne und FDP wollen zusammen regieren. Zwar haben sich die künftigen Koalitionäre versprochen, nicht öffentlich über die Verteilung der Ministerien zu diskutieren, hinter den verschlossenen Türen wird aber natürlich über Ressortzuschnitte und genauso über Köpfe gesprochen. Für die Apotheken ist vor allem spannend, wer auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) folgt. Zwei Namen werden zuletzt öfter genannt.

Traditionell spielt das BMG bei der Ressortverteilung keine übergeordnete Rolle; nicht ganz so abgeschlagen wie das Bundesentwicklungsministerium, aber zum Beispiel deutlich hinter dem mächtigen Arbeits- und Sozialministerium. Die aktuellen Koalitionsverhandlungen kreisen vor allem um die Frage, wer aus dem Finanzministerium heraus die Ampel-Politik maßgeblich mitgestalten darf und welche Machtfülle ein aufgewertetes Klimaministerium bekommen soll.

Und das BMG? Will niemand haben – mal wieder. Vermutlich historisch einmalig dokumentiert wurde die Ablehnung der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Start der schwarz-gelben Koalition im Jahr 2009. Wikileaks hatte Depeschen des amerikanischen Botschafters Philipp D. Murphy veröffentlicht, wonach Merkel „mit Hinsicht auf die nötigen aber unbeliebten Reformen und anstehenden Kostenerhöhungen für die Bürger“ kein Interesse am BMG gehabt habe. Der Rest ist Geschichte: Die FDP bekam das Ressort zugeschoben, die Minister Philipp Rösler und Daniel Bahr wirkten in den nächsten vier Jahren am Niedergang der Freien Demokraten mit.

Allein wegen dieser düsteren Erinnerungen dürfte die FDP alles tun, um Spahn nicht zu beerben. Zumal der mit seiner Corona-Politik die Kassen leergeräumt hat wie kein Amtsinhaber vor ihm und es nun wie 2009 „unbeliebte Reformen und anstehende Kostenerhöhungen für die Bürger“ geben dürfte. Nein, die FDP will das BMG auf keinen Fall.

Niemand will das BMG

SPD und Grüne reißen sich dem Vernehmen allerdings auch nicht darum. Mit Ausnahme einer Personalie: Karl Lauterbach würde es sofort machen. Er wäre sogar fachlich qualifiziert und hat sich in der Pandemie als unermüdlicher Mahner mit Expertise durchaus bei einer breiten Öffentlichkeit einen Namen gemacht. Vor dem unerwarteten Scholz-Siegeszug im Wahlkampf war Lauterbach mit überschlagen 2000 Talkshowauftritten geradezu zum Gesicht der SPD geworden.

Allein: Dem eigenwilligen Rheinländer könnte in der eigenen Partei die Lobby fehlen, um zum Minister berufen zu werden. Wieder hatte er einen miesen Listenplatz, wieder musste er das Direktmandat holen, was ihm im Übrigen mit Bravour gelang. Aber Lauterbach hat noch ein Problem: Der Designierte Kanzler Olaf Scholz will sein Kabinett SPD-seitig paritätisch besetzen, weshalb ein etwaiger Chefsessel im BMG einer Frau vorbehalten bleiben könnte. Und tatsächlich: Auf einer gar nicht mehr geheimen, allerdings auch nicht offiziellen Ministerliste ist die SPD-Chefin Saskia Esken als Gesundheitsministerin vorgesehen. Das für die Apotheken ebenfalls zuständige Wirtschaftsministerium ginge in dieser Aufstellung übrigens an FDP-Generalsekretär Volker Wissing.

Klein-Schmeink ist ein heißer Tipp

Und die Grünen? Die hatten das BMG zuletzt im Kabinett Schröder I, also im letzten Jahrtausend. Und selbst damals musste Ministerin Andrea Fischer schon zur Halbzeit den Posten räumen, im Januar 2001 übernahm Ulla Schmidt (SPD). Die Grünen erhielten zum Tausch das Verbraucherschutzressort.

Diesmal könnten die Grünen wieder zugreifen – und hier wird vor allem ein Name zuletzt immer öfter genannt: Maria Klein-Schmeink. Sie wurde im vergangenen November zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag gewählt und hat ihre Position in der Partei bei der Bundestagswahl noch einmal deutlich gestärkt: Überraschend holte sie das Direktmandat in Münster. Im Bundestag ist die 63-Jährige seit 2009, in der Gesundheitspolitik kennt sie sich bestens aus. Aktuell die heißeste Kandidatin als Spahn-Nachfolgerin.