Warum Apotheken doch Boni gewähren können

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Verbraucher wählen ihre Apotheken laut Urteilsbegründung „insbesondere nach ihrer örtlichen Nähe, ausnahmsweise auch nach der Qualität ihrer Beratung aus“, wissen die Richter aus eigener Erfahrung. Und die Lieferfähigkeit einer Apotheke hinsichtlich eines konkreten Arzneimittels könne der Verbraucher auch nicht überblicken. „Unter diesen Umständen gehen von einer zugewendeten geringen Kleinigkeit nur sehr geringe Anlockwirkungen aus“, heißt es im Urteil.

Ein „Überbietungswettkampf der Apotheker“ sei damit nicht zu befürchten – wegen der Begrenzung auf geringwertige Kleinigkeiten. Innerhalb dieser Wertgrenze gebe es allerdings vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten, so dass ein maßvoller Konkurrenzkampf zwischen den Apotheken verbleibe „und ein klug handelnder Apotheker – marktwirtschaftlich zu Recht – belohnt wird“, so das Urteil.

Allerdings musste sich das Kammergericht mit dem Fakt auseinandersetzen, dass der Gesetzgeber auf die BGH-Entscheidung von 2010 reagiert hat und das HWG im August 2013 angepasst wurde. Seitdem sind auch Zuwendungen oder Werbegaben für Arzneimittel unzulässig, soweit sie entgegen den Preisvorschriften gemäß des Arzneimittelgesetzes (AMG) gewährt werden. Die Gerichte haben darauf reagiert und in der Folge sämtliche Rx-Boni verboten. Nur ausländischen Versandapotheken ist seit der EuGH-Entscheidung aus dem Oktober 2016 vorerst nicht beizukommen.

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