Spahns Soforthilfen: Kassen jubeln, Kliniken protestieren

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Die Kliniken selbst sehen das Paket weitaus weniger positiv. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisierte, Spahn breche das Versprechen der Kanzlerin zu einem umfassenden Schutzschirm für die Krankenhäuser. Diese würden im Stich gelassen. Kein Euro solle für die hohen Mehrkosten für Schutzausrüstung fließen, so DKG-Präsident Gerald Gaß. „Die finanziellen Hilfen zur Schaffung der (...) zusätzlichen Intensivplätze sind viel zu niedrig angesetzt.“ Noch deutlicher wurde die Hamburgische Krankenhausgesellschaft: Die Krankenhäuser seien fassungslos über das Auseinanderklaffen politischer Versprechen und der vorgesehenen Umsetzung, heißt es in einer am Samstag verbreiteten Mitteilung des Verbands, der 35 öffentliche und private Krankenhäuser in Hamburg mit 31600 Beschäftigten vertritt.

„Eine erbsenzählerische, kleinkrämerische Erweiterung eines an sich schon dysfunktionalen Finanzierungssystems ist das Gegenteil von dem, was Krankenhäuser jetzt brauchen“, sagte der Vorsitzende Jörn Wessel. „Den Krankenhäusern muss jetzt der Rücken frei gehalten werden, damit sie alle Energie darauf verwenden können, eine gute Versorgung für die nächsten Monate zu organisieren.“ Der Gesetzentwurf gehe nach Auffassung der Krankenhausgesellschaft in die völlig falsche Richtung. Der Sprecher des Krankenkassen-Spitzenverbandes, Florian Lanz, sieht die Lage hingegen positiver: „Die gesetzliche Krankenversicherung steht bereit, damit alles finanziert werden kann, was jetzt für die Versorgung der Corona-Patienten gebraucht wird“, so Lanz.

Auch die Ärzte sollen etwas abbekommen: Honorareinbußen der niedergelassenen Ärzte sollen abgefedert werden. Der überwiegende Teil der Verdachts- und Erkrankungsfälle müsse im ambulanten Bereich versorgt werden, so der Entwurf. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollten Ärzten die zusätzlichen Kosten erstatten. Anderen Ärzten wie etwa in der Augenheilkunde, zu denen nun weniger Patienten gingen, sollten vor zu hohen Honorarminderungen geschützt werden.

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