Virchowbund

Spahn: Lieferengpässe treiben mich um APOTHEKE ADHOC, 28.10.2019 10:28 Uhr

Heinrich lobte zudem den Politikstil von Spahn. „Seit seinem Amtsantritt gibt es eine neue Diskussionskultur, die wir sehr schätzen“, sagte er. „Es gibt wieder einen offenen Austausch von Positionen und Ideen.“ Referenten­entwürfe seien nicht in Stein gemeißelt, sondern sie spiegelten das Ergebnis der geführten Diskussionen. Im Parlament sei es ebenso. Kritisch sieht Heinrich hingegen die Vielzahl der Gesetze und Gesetzesvorhaben, die in dieser Legislaturperiode aus dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium gekommen sind.

„Die Politiker von heute fühlen sich in einem Rechtfertigungsnotstand, sodass sie stets beweisen müssen, dass sie etwas für die Bürger tun“, meinte er. So habe sich in Deutschland ein Bemutterungsstil entwickelt, bei dem sich der Politiker als Kümmerer präsentiere. „Deshalb werden die politischen Vorgaben immer detaillierter“, sagte Heinrich. „Das müssen wir zur Kenntnis nehmen und unsere Rückschlüsse daraus ziehen.“

Mit dem TSVG wurden die grundversorgenden Ärzte dazu verpflichtet, offene Sprechstunde anzubieten. Die Ärzteschaft hatte kritisiert, dass dies zu Problemen im Praxisablauf führen werde. „Die offenen Sprechstunden mögen dazu führen, dass in diesen Zeiten besonders viele Patienten in die Praxen kommen“, sagte Spahn. „Wir schauen uns das in einem oder zwei Jahren an und gucken, ob es die Praxisabläufe zu sehr stört.“ Im Zweifel komme dann auch eine Änderung dieser Regelung in Betracht. Der Minister betonte, dass er sich nicht nur mit Gegenwartsfragen beschäftige, sondern auch an die Zukunft denke. „Wir wollen zum Beispiel einen Vorschlag für eine Umstellung der Finanzierung der Pflegeversicherung machen“, kündigte er an. Denn derzeit sei zu spüren, dass in diesem Bereich etwas in Balance gebracht werden müsse.

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