Scholz und Söder zur Masken-Affäre

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Söder betonte, dass ihn der aktuelle Koalitionsstreit drei Monate vor der Bundestagswahl auch persönlich enttäusche. Zunächst hätte erst einmal innerhalb der Regierung das Gespräch gesucht werden müssen, statt den Streit so öffentlich zu führen, wie es nun geschehe. Die Umgangsform verwundere ihn und sei auch eine „schwere Hypothek“, nicht nur für die aktuelle Regierungsarbeit, sondern auch für die Zusammenarbeit in der Zukunft.

Die Grünen im Bundestag fordern in der Masken-Affäre ein Recht für die Fraktionen des Bundestags, die entsprechenden Akten der Regierung einzusehen. Berichte aus den Ländern über fehlerhafte Masken aus Beständen des Bundes legten nahe, „dass mit diesen Masken etwas nicht stimmt“, sagte Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink.

Die FDP fordert den Einsatz eines Sonderermittlers. Fraktionsvize Michael Theurer sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die Faktenlage deutet auf eine lange Fehlerkette von Minister Spahn hin. Wir haben den Eindruck, bei den jetzt bekanntgewordenen Vorgängen um die Bestellung der Masken handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs.“ Die Vorgänge müssten schnell und lückenlos aufgeklärt werden.

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