Masken-Affäre: Löbel verlässt den Bundestag

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Auch der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Manuel Hagel hatte Löbel öffentlich harsch kritisiert und gewittert: „Es beschämt mich!“ Bei der Bewältigung der Corona-Krise trügen Politiker eine besondere Verantwortung. Doch: „Wer sich mit lebensnotwendigen Gütern wie Masken die eigenen Taschen vollmacht, vertritt nicht das Volk, sondern niederste Interessen.“ Das Fehlverhalten Einzelner sei auch „ein Schlag ins Gesicht aller aufrichtigen Abgeordneten, Funktions- und Mandatsträger sowie Mitglieder unserer CDU“.

Diesem geballten Druck hielt Löbel nicht stand – und kündigte in seiner Erklärung an, sich auch auf regionaler Ebene politisch zurückzuziehen zu wollen. So habe er mit sofortiger Wirkung sein Amt als Chef des Mannheimer CDU-Kreisvorstands aufgegeben, zudem werde er Ende August sein Mandat als Mitglied des Mannheimer Gemeinderates niederlegen. Im Gemeinderat ist Löbel zurzeit CDU-Fraktionsvize. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, kritisierte, dass Löbel sein Bundestagsmandat erst zu Ende August niederlegt. „Erst in sechs Monaten das Bundestagsmandat niederzulegen, hat offensichtlich mit Pensionsansprüchen zu tun. Immer noch ein Vorteilsoptimierer“, schrieb er auf Twitter.

Vor Löbel hatte in der Masken-Affäre der bisherige Unions-Fraktionsvize Nüßlein im Fokus gestanden. Gegen den CSU-Politiker wird wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken ermittelt. Nüßleins Anwalt hatte am Freitag angekündigt, dass sich der 51-Jährige wegen der gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen aus der Bundespolitik zurückziehen werde. Nüßlein legte auch das Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, das er zunächst ruhen gelassen hatte. Der FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann begrüßte Löbels Rückzug und sagte mit Blick auf die Fälle: „Ihr Verhalten hat fraglos schweren Schaden angerichtet, was die Glaubwürdigkeit der Union aber auch der Politik insgesamt angeht. Dessen ungeachtet muss die juristische und politische Aufarbeitung fortgesetzt werden. Wir müssen die Transparenzregeln verbessern und endlich ein Lobbyregister einführen.“

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