Kassenmanipulationsgesetz

Fiskus: Kassenkontrolle in 30 Minuten Lothar Klein, 07.07.2016 08:10 Uhr



Schäubles Gesetzentwurf verzichtet allerdings auf die von der SPD geforderte Einführung einer Registrierkassen- und Belegausgabepflicht für alle Betriebe. Manipulationssichere elektronische Kassen müssen nur Betriebe installieren, die bereits elektronische Aufzeichnungssysteme einsetzen. Stattdessen setzt das BMF auf schärfere Kontrollen.

Mit unangekündigten Kassen-Nachschauen soll für Steuerbetrüger das Entdeckungsrisiko steigen. Sofern ein Anlass zu Beanstandungen der Kassenaufzeichnungen, -buchungen oder der technischen Sicherheitseinrichtung besteht, kann der Finanzbeamte ohne vorherige Prüfungsanordnung zur Außenprüfung übergehen. Die neue Kassen-Nachschau ist das zentrale Kontrollinstrument in Schäubles Plan.

Laut Steuerberater Dr. Bernhard Bellinger wurde eine zentrale Änderung am Gesetzesentwurf vorgenommen, ohne die die Apotheken massive Probleme bekommen hätten: Im alten Entwurf sei offen gewesen, ob das Sicherungsmodul Teil des Warenwirtschaftssystems sein würde oder nicht. Dagegen seien die Softwarehäuser Sturm gelaufen.

„Wir haben das BMF im Vorfeld ganz konkret darauf hingewiesen, dass ein solches Gesetz bei den Apotheken nicht funktionieren kann, weil der automatische Wegfall des Zertifikats bei Änderung einer Verarbeitungslogik bei Apotheken monatlich eintreten würde“, so Bellinger. Ab Februar 2019 hätte die komplette Arzneimittelversorgung nach seiner Befürchtung stillgestanden, weil mit dem Wegfall des Zertifikats die Nutzung der Software zwingend bußgeldbewährt verboten wäre. „Das Perfide: Das wäre nicht durch Bescheid erfolgt, sondern automatisch durch Einspeisen eines neuen Verarbeitungsmodul“, so Bellinger.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

OTC-Hersteller

P&G: Schlindwein wird OTC-Deutschlandchef»

Flying Health

Digital Drugs – Arzneimittel aus dem Computer»

Pharma- und Laborausrüste

Sartorius startet mit kräftigen Zuwächsen ins Jahr»
Politik

STIKO-Empfehlung als Vorlage

Montgomery: 4- und 6-fach Impfpflicht»

Zur Rose-Chef schwärmt vom eRezept

Oberhänsli: Kurzfristig 10 Prozent vom Rx-Markt»

APOSCOPE

Das grüne Missverständnis»
Internationales

Opioid-Epidemie

Schmerzmittel gegen Sex: Großrazzien bei Ärzten und Apothekern»

Schweiz

Zu teuer: Apotheken verweigern Abgabe von Harvoni»

Demo gegen Sparmaßnahmen

„Nur Idioten schlachten die Kuh, die die beste Milch gibt!“»
Pharmazie

Antibiotika-Einsatz

Glaeske fordert mehr Antibiogramme»

AMK-Meldung

MomeGalen als unverkäufliches Muster gekennzeichnet»

AMK-Meldung

Wieder Rückruf bei Elonva»
Panorama

Standortverschlechterung

Erst DocMorris, dann Farma-Plus, jetzt geschlossen»

Heilpflanzen im Frühjahr

Schmerz und Heilung zugleich – die Brennnessel»

Schaufensterdekoration

Apotheken feiern Ostern»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Tiefschlag für die Super-PTA»

Phoenix-Apotheke baut Praxen

„Wir dürfen Ärzte nicht abwandern lassen“»

Kosmetikhersteller

Eucerin packt Online-Bewertungen in die Freiwahl»
PTA Live

LABOR-Debatte

Neues PTA-Gesetz: Was sagt ihr zum Entwurf?»

LABOR-Download

Spickzettel: Insuline»

PTA-Reformgesetz

PTA-Praktikanten: Nur noch 3 Monate Offizin»
Erkältungs-Tipps

Erkältungstipps

Dampfinhalation – Mehr als nur heiße Luft»

Husten, Schnupfen, Heiserkeit

Der typische Erkältungsverlauf»

Arzneitees

Abwarten und Tee trinken – aber richtig!»
Magen-Darm & Co.

Magen-Darm-Beschwerden

Bauchschmerzen bei Kindern: Was steckt dahinter?»

Richtig rollen

Rollkur bei Gastritis»

Iberis amara

Bitterstoffe: Zeit für ein Comeback»