Entlastung in der Corona-Krise

Kassen stunden Beiträge – als allerletztes Mittel APOTHEKE ADHOC, 25.03.2020 11:31 Uhr

Ein Überblick über die geplanten Notmaßnahmen und Schutzschirme

Das Bundeskabinett hatte am Montag neben wirtschaftlichen Hilfen für Selbstständige und Betriebe Maßnahmen für das Gesundheitswesen verabschiedet. Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sollen dem Bund mehr Kompetenzen geben. Mit Eilverordnungen können dann Regeln und Vorgaben kurzfristig angepasst werden. Das gilt auch für die Arzneimittelversorgung, zum Beispiel bei der Bevorratung und für das Apothekenpersonal. Die deutschen Kliniken sollen mit Milliardenhilfen für besondere Belastungen in der Corona-Krise gewappnet werden.

Im Apotheken- und Arzneimittelbereich sind unter anderem die folgenden Schnelländerungen geplant, die grundsätzlich durch eine Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten würden:

  • Die Bundesregierung soll Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln, Betäubungsmitteln, Wirkstoffen, Ausgangs- und Hilfsstoffen, Medizinprodukten und Hilfsmitteln (§ 5 Abs. 3 Nr. 4) einführen dürfen. Dazu sollen Ausnahmen von den Vorschriften des Arzneimittelgesetzes, des Betäubungsmittelgesetzes und des Apothekengesetzes möglich sein. Auch die auf deren Grundlage erlassenen Verordnungen (also auch die Apothekenbetriebsordnung und die Arzneimittelpreisverordnung) sollen kurzfristig modifiziert werden können, ebenso wie Regelungen, in denen es um die persönliche Schutzausrüstung oder den Arbeitsschutz geht. Ebenfalls soll es im Epidemiefall schnelle Änderungen bei der Herstellung, Kennzeichnung, Anwendung, Verschreibung, Abgabe, Ein- und Ausfuhr und beim Verbringen von Arzneimitteln geben. Das gleiche gilt für den Betrieb von Apotheken einschließlich Leitung und Personaleinsatz.
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