Für die Einhaltung der Hygienestandards in deutschen Krankenhäusern sind nach Aussage der Bundesregierung die Länder und die jeweiligen Klinikleiter verantwortlich. Die Regierung reagierte damit auf eine so genannte Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Umgang mit Krankenhausinfektionen (nosokomiale Infektion).

Die Linksfraktion verweist auf eine europäische Vergleichsstudie, derzufolge in Deutschland die Zahl an Krankenhausinfektionen im europäischen Vergleich am schnellsten zunimmt. Im Zeitraum 1999 bis 2005 sei diese von unter zehn auf über 20 Prozent gestiegen, heißt es in der Anfrage. Die Partei zitiert einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ in dem es heißt, dass jährlich 700 bis 1.500 Menschen an solchen Infektionen sterben.

In ihrer Antwort erklärt die Bundesregierung, dass häufig nur schwer zu klären sei, ob der Patient auf Grund oder der nosokomialen Infektion verstorben sei oder ob diese nur eine Begleiterkrankung zum Todeszeitunkt war. Die Regierung geht von einer Infektionsrate von etwa 3,5 Prozent der Patienten aus. Jährlich seien dies 500.000 bis 800.000 nosokomiale Infektionen. Im internationalen Vergleich sei dieser Wert sehr gering, heißt es. Problematisch sei die Rate der Methicillin-resistenten S. aureus-Stämme (MRSA) in deutschen Krankenhäusern. Diese liege tatsächlich bei annähernd 20 Prozent und damit im europäischen Mittelfeld.

Konsequente Hygiene und der sachgerechte Umgang mit Antibiotika ist nach Ansicht der Bundesregierung der einzige Weg, die Infektionsrate zu verringern. Die rechtlichen Grundlagen zur Vermeidung und Bekämpfung von nosokomialen Infektionen seien auf Bundesebene im Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgelegt. „Für die Umsetzung des IfSG sind die Länder beziehungsweise die Leiter der jeweiligen medizinischen Einrichtungen verantwortlich“, heißt es im Antwortschreiben der Bundesregierung.