Plan B auf der Kippe

Hennrich: So nicht, Herr Spahn! Lothar Klein, 07.01.2019 15:03 Uhr

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  • Gegen Spahns Plan B: CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich hält 2,50 Euro Rx-Boni nur für ausländische Versandapotheken für verfassungswidrig. Foto: Andreas Domma
  • Damit ist die Zustimmung der Unionsfraktion zu Spahns Reformplänen für den Apothekenmarkt nicht gesichert. Foto: Christof Stache
  • Zwei Apotheker aus Westfalen-Lippe schlagen stattdessen vor, den Kassenabschlag zu staffeln und große Apotheken zur Kasse zu bitten. Foto: Elke Hinkelbein
  • Plan C: Die Basisapotheker schlagen eine Umverteilung von großen zu kleinen Apotheken im Volumen von 240 Millionen Euro vor. Foto: i-DAA-WL
  • In den kommenden zwei Wochen gibt es bei Kammern und Verbänden sowie in der Politik noch viel Gesprächsbedarf. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • ABDA-Präsident Friedemann Schmidt befragt Kammern und Verbände zu Spahns Plan. Foto: Christof Stache
  • Schmidt vermied in seiner Weihnachtspost eine klare Positionierung zu Spahns Plan B. Foto: Christof Stache
  • Der Unmut in der Apothekerschaft ist groß: Schon auf dem DAT in München machte die Kammer Saarland ihren Standpunkt zur Rx-Versandverbots-Diskussion klar. Foto: Apothekerkammer Saarland
  • Gesundheitsminister Jens Spahn werfen Kammer und Verband vor, in der ABDA-Mitgliederversammlung eine Drohkulisse aufgebaut zu haben. Foto: Christof Stache
  • Kein Kuhhandel: Hessens Kammerpräsidentin Ursula Funke will sich die Gleichpreisigkeit nicht abkaufen lassen. Foto: Christof Stache
  • Kritik am ABDA-Chef: Hat Schmidt die Interessen der Apotheker an Spahn verraten? Das werfen ihm Apotheker vor. Foto: Christof Stache
  • Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hält am Rx-Versandverbot fest – will Plan B aber prüfen. Foto: StMGP
  • Nein zu Boni-Deckel: Kammerpräsident Lutz Engelen lehnt eine Verankerung der 2,50 Euro im SGB V kategorisch ab. Foto: AKNR
  • Gleiches Recht für alle: Karin Maag kritisiert, dass Rx-Boni für ausländische Versender weiterhin erlaubt sein dürfen. Foto: Andreas Domma
  • Auch AKWL-Präsidentin Overwiening ist mit der Boni-Regelung unzufrieden. Sie empfiehlt, die Gespräche der ABDA mit Spahn fortzuführen und zu Änderungen zu kommen. Foto: AKWL/Sokolowski
  • Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Linken im Bundestag, bezeichnete den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers als einen „Schlag ins Gesicht der Patienten und Apotheker“. Foto: Fraktion Die Linke
  • Spahn stellte seinen Plan B den Apothekern und dann der Presse persönlich vor. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Der Not- und Nachtdienstfonds soll von 16 Cent auf 32 Cent je Rx-Packung verdoppelt werden. 240 Millionen Euro will Spahn für neue Leistungen der Apotheker in der Prävention und für AMTS ausgeben. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Schmidt sagte Spahn eine „konstruktive“ Prüfung seiner Vorschläge zu. In der Mitgliederversammlung habe Spahn „offen und transparent“ seine Argumente vorgetragen. Der entscheidende Punkt sei, dass die Präsenzapotheken bei der Arzneimittelversorgung die dominierende Rolle behielten und der Versandhandel nur die Ausnahme bleibe. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Spahn kam wie erwartet ohne Rx-Versandverbot zur ABDA. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Als Letzter betrat Spahn Saal II im 1. Obergeschoss im Hotel Martim Pro Arte. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Als Empfangskomitee hat die ABDA ihren Vize-Präsidenten Mathias Arnold vor die Tür in den Nieselregen geschickt, Spahn fährt mit der Limousine vor. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Als Spahn in den Saal tritt, ertönt leichter Höflichkeitsbeifall. Die Mitgliederversammlung ist so gut besucht wie schon lange nicht mehr. Die Erwartungen waren zu Beginn hoch. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Die Kammer Saarland hat wie schon beim Deutschen Apothekertag wieder ihre Transparente mitgebracht: „Eine EU – Ein Recht AMPreisV Für Alle“ steht darauf zu lesen. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Zusammen mit der bereits vorgeschlagenen Aufstockung des Arbeitspreises für Zyto-Apotheken umfasst das Gesamtpaket einen Wert von 480 Millionen Euro. Foto: Christof Stache
  • Die Monopolkommission um Professor Dr. Achim Wambach erinnerte einen Tag zuvor an ihre Vorschläge zum Apothekenhonorar. ZEW/ Erich Dichiser
  • Windmühlen statt Mauern: Schmidt sah schon Wochen vorher keine Chancen mehr für das Rx-Versandverbot. Er will den politischen Gegenwind nutzen. Foto: Christof Stache
  • Bei den Apothekern in Westfalen-Lippe warb er um Unterstützung. Overwiening fordert rasche politische Entscheidungen. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Schmidt stellte klar, dass die Mitgliederversammlung nicht über Ja oder Nein zu den Plänen des Gesundheitsministers abstimme: „Spahn braucht keine Zustimmung.“ Foto: AKWL/Sokolowski
  • Overwiening findet, die ABDA hätte Spahn auch über sie kontaktieren können. „Ich frage mich, warum das nicht stärker genutzt wird?“ Foto: AKWL/Sokolowski
  • Schmidt wiederholte die Selbstkritik, die Apotheker hätten sich „in eine Blockadehaltung begeben“. Die ABDA müsse sich um die existenziellen Fragen kümmern. Foto: AKWL/Sokolowski
  • Overwienig erinnert an ihren früheren Vorschlag der Honorarumverteilung zwischen den Apotheken. Foto: AKWL/Sokolowski
  • Schmidt war nach Münster gekommen, um für seinen Positionswechsel zu werben (mit Overwiening und Hauptgeschäftsführer Dr. Andreas Walter). Foto: AKWL/Sokolowski
  • Laut einer Umfrage sind zwei Drittel der Apotheker in Westfalen-Lippe mit der Kammer zufrieden, aber nur ein Drittel mit der Arbeit der ABDA. Foto: AKWL/Sokolowski
  • Gut 1,5 Milliarden Euro mehr Honorar fordert der BVDAK-Chef Dr. Stefan Hartmann von Spahn. Foto: BVDAK
  • Es gibt im Apothekerlager immer noch Hardliner, die am Rx-Versandverbot festhalten. Foto: APOTHEKE ADHOC
  • Saarlands Kammerpräsident Manfred Saar glaubt dagegen nicht mehr an ein Rx-Versandverbot und kritisiert dafür die ABDA. Foto: Christof Stache
  • „Wir stehen vor tiefgreifenden Veränderungen. Wir kommen mit unserer klassischen Haltung nicht mehr weiter“, meinte Schmidt am Ende des Apothekertages. Foto: Christof Stache
  • Spahn setzt der ABDA beim DAT die Pistole auf die Brust: Die Gespräche dürften nicht „im Nirwana“ enden. In einem halben Jahr will er Ergebnisse liefern. Foto: Christof Stache
  • „Wir werden am Ende die Aufgabe der Gleichpreisigkeit akzeptieren müssen, das ist nicht ganz einfach“, antwortete Andreas Kiefer auf eine Frage nach der ABDA-Strategie der letzten zweieinhalb Jahre in Sachen Versandhandelsverbot. Foto: Christof Stache
  • Spahn hat beim DAT in München keine Lösungen präsentiert, keine Zusagen oder Versprechungen ins Protokoll diktiert, aber aufgezeigt, wohin die Reise für die Apotheken geht – und dass er notfalls auch gegen die ABDA seine Politik durchregieren will. Foto: Christof Stache
  • Die Kammer Saarland kam mit deutlichem Protest zur Eröffnung des Deutschen Apothekertages. Foto: Christof Stache
  • „Der Apotheker vor Ort ist ein Teil der Heimat“ und „Eine EU – ein Recht. AMPReisV für alle“, hieß es auf den Schildern und Tüchern, die die Delegierten der Kammer während Spahns Rede in die Luft hielten. Foto: Christof Stache
  • Auch kleinere Schilder wurden hochgehalten. Foto: Christof Stache
  • Spahn ging nicht weiter darauf ein. Foto: Christof Stache

ADHOC: Und dann?
HENNRICH: Am Ende wird es eine Paketlösung geben. Die Möglichkeit zum Abschluss von Dienstleistungsverträge ist richtig, wichtig und elementar. Auch die Einbindung der AmPreisV ins SGB V findet unsere Zustimmung. Ich habe auch Zweifel, dass die Begrenzung des Marktanteils des ausländischen Rx-Versandhandelsanteils rechtlich haltbar ist. Die Kernfrage sind aber die Rx-Boni. Um es klar zu sagen: Die Rx-Boni-Möglichkeit für ausländische Versender halte ich für offensichtlich verfassungswidrig. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das vor dem Bundesverfassungsgericht halten würde.

ADHOC: Damit ist Spahns Vorschlag in der Unionsfraktion gescheitert?
HENNRICH: Das will ich so nicht sagen. Aber wie schon gesagt, ich sehe nicht, dass Spahns Vorschlag vorbehaltlos angenommen wird. Ich habe bisher nur vernommen, dass alle Kollegen Gesprächsbedarf haben. Wir haben dazu mit Spahn in der nächsten Sitzungswoche einen Termin eingeplant. Dann sehen wir weiter.

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