Reaktion auf EU-Mahnbrief

HAV: Seyfarth fordert ABDA zum Handeln auf Lothar Klein, 08.03.2019 12:27 Uhr

Kurz vor Beginn der heißen Phase der Beratungen zum Apothekenpaket von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich die EU-Kommission die innerdeutsche Diskussion über den Rx-Versandhandel eingemischt. Innerhalb von zwei Monaten soll Spahn ein Konzept zur Aufhebung der Preisbindung für ausländische Versender vorzulegen. Wie der EuGH verweist die Kommission auf den freien Warenverkehr.

Die Kommission habe beschlossen, eine „mit Gründen versehene Stellungnahme“ – dass kommt einer Mahnung gleich – an Deutschland zu richten, in der es um Festpreise für verschreibungspflichtige Arzneimittel geht, die den Verkauf von Produkten durch in anderen EU-Mitgliedstaaten niedergelassene Apotheken beeinträchtigten. Das System der Festpreise nach deutschem Recht (Arzneimittelgesetz) verringere die Möglichkeiten der Apotheken, Rabatte anzubieten, und schränkte den Handel zwischen den EU-Ländern ein, heißt es in dem Mahnschreiben.

Die Kommission vertritt die Auffassung, dass solche nationalen Vorschriften gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs verstoßen. Bereits im November 2013 habe die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, indem sie ein Aufforderungsschreiben an die deutschen Behörden gerichtet habe, erinnert die Kommission. In der Zwischenzeit habe ein Urteil des EuGH in der Rechtssache Deutsche Parkinson Vereinigung die Beurteilung der Kommission bestätigt. Daher fordert die Kommission jetzt Deutschland auf, die Rechtsvorschriften zu ändern, um sie an die EU-Vorschriften „ohne Verzögerung“ anzupassen. Da Deutschland keine Maßnahmen ergriffen habe, habe die Kommission beschlossen, eine mit „Gründen versehene Stellungnahme“ zu übermitteln. „Deutschland hat jetzt zwei Monate Zeit, um die Situation zu verbessern. Andernfalls kann die Kommission beschließen, Deutschland vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen“, so die Pressemitteilung.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Gewinnspiel

Wir wollen Eure Masken sehen!»

Schutzausrüstung abrechnen

FFP-Masken auf Rezept: Welche Kasse zahlt?»

Mögliches Bußgeld für Aufzugfahrt

Abstandsregeln: Verfahren gegen Spahn & Co.»
Markt

VISION.A 2020

Start-up Audition: Die digitale Zukunft in drei Minuten»

Citalopram-Generika

EuGH-Gutachterin für Kartell-Strafe gegen Pharmakonzern Lundbeck»

OTC-Markt

Auch im Mai: Corona-Flaute in Apotheken»
Politik

„Wenig ambitioniert, kompliziert und aktuell nicht zielführend“

Geller zu Konjunkturpaket: „Bonbons für bestimmte Wählergruppen“»

Externes Gutachten

Schmidts Abschiedsgeschenk: Reform der Abda»

Mehrwertsteuer, Strom, Kindergeld

Was das Konjunkturpaket für Apotheken bedeutet»
Internationales

Compassionate Use

Statt Propofol und Midazolam: Klinik testet Remimazolam  »

Infektionsketten

„Apturi Covid“: Lettland startet Corona-App»

Export-Startschuss für Portugal

Tilray erhält vollständige GMP-Zertifizierung»
Pharmazie

Risiko in allen Altersgruppen erhöht

Diabetiker haben öfter Darmkrebs»

Rote-Hand-Brief

DPD-Mangel: Vorsicht bei Flucytosin und Zytostatika»

PrEP bald als Spritze?

HIV: Monatliche Cabotegravir-Injektionen als Therapie»
Panorama

Corona hemmt Bewegung

Immer mehr übergewichtige Kinder»

Kriminelle wollen Geldautomaten sprengen

Bombenfund: Apotheke evakuiert»

Wasser und Seife statt Sekt und Häppchen

Apotheker ohne Grenzen: Jubiläum in der Krise»
Apothekenpraxis

aposcope-Umfrage

Wumms-Paket: Wer zieht die OTC-Preise an?»

IT-Umstellung

Probleme bei Apobank: Kunden stürmen Hotline »

Konjunkturprogramm

Apotheken droht Preischaos»
PTA Live

Reinigung, Sonnenbrand & Erste-Hilfe-Öl

Fünf Aromatipps für Lavendel»

Gewerkschaft zum Konjunkturpaket

Adexa: Mitarbeiter brauchen Sozialgarantie»

Rezepturpreise

Cannabis: Sonderfall BG-Rezepte»
Erkältungs-Tipps

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»

Wenn der Schädel brummt

Ursachen von Kopfschmerz»

Für Ärzte und medizinisches Personal

Leitlinien: Empfehlungen zur Therapie»
Magen-Darm & Co.

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»

Besondere Ernährungsformen

Low-carb und Keto: Verzicht auf Kohlenhydrate»

Gut gekaut ist halb verdaut

Mundhöhle: Startschuss für die Verdauung»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Hygienemaßnahmen bieten Schutz

Covid-19 in der Stillzeit: Was ist zu beachten?»

Gebären während der Pandemie

Covid-19 und Geburt: Kein erhöhtes Infektionsrisiko»

Schwangerschaft und Covid-19

Kein erhöhtes Risiko für Ungeborene»
Medizinisches Cannabis

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»
HAUTsache gesund und schön

Fußpflege

Schöne Füße für den Sommer»

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Vorbereitung und Anwendungstipps

Selbstbräuner: Bräune aus der Tube»