Gezerre um Text: Rx-Versandhandelsverbot drin oder nicht?

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Bemerkenswert ist zudem, dass im von der ABDA veröffentlichten – fast wortgleichen Statement – nach der Sonder-Mitgliederversammlung am 2. Mai das Rx-Versandhandelsverbot überhaupt nicht auftaucht. Dort ist die Aussage mit Bezug auf den Koalitionsvertrag deutlich „weicher“ formuliert: „Deswegen muss auf die vom Ministerium vorgesehene Streichung von § 78 Absatz 1 Satz 4 Arzneimittelgesetz verzichtet werden, wenn die im Koalitionsvertrag vorgesehene Stärkung der Apotheken vor Ort tatsächlich erreicht werden soll.“

Mit Spannung erwarten Kammern und Verbände daher den politischen Lagebericht von DAV-Chef Fritz Becker zur Eröffnung des diesjährigen DAV-Wirtschaftsforums. Wie stets wird Becker zur politischen Lage sprechen. Es werden klare Worte von Becker an die Adresse von Spahn zur aktuellen Situation erwartet. Interessant dürfte auch die politische Diskussionsrunde am Mittag werden. Bis auf die Grünen haben alle Bundestagsfraktionen Gesundheitspolitiker angemeldet.

Teilnehmen werden: Edgar Franke, für Arznei- und Apothekenthemen zuständiges SPD-Mitglied im Gesundheitsausschuss, Michael Hennrich, Obmann im Gesundheitsausschuss (CDU), Christine Aschenberg-Dugnus, Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Apothekerin Sylvia Gabelmann (Linke), und Jörg Schneider (AfD) – beide Mitglieder im Gesundheitsausschuss. Erstmals kann in der Diskussionsrunde mit Hennrich ein führender Unionspolitiker zu den rechtlichen Frage des Spahn-Entwurf Stellung nehmen.

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