EuGH-Urteil

Ohne Lauterbach: Bundestag debattiert Rx-Versandverbot Lothar Klein, 18.01.2017 12:10 Uhr



Die Union hat in der morgigen Debatte leichtes Spiel. Michael Hennrich wird als Redner Gröhes Gesetzentwurf unterstützen. Gespannt sein darf man, ob er sich zu ein paar Sticheleien in Richtung des Koalitionspartners hinreißen lässt. Bei der Debatte zum Pharmadialog-Gesetz präsidierte ausgerechnet Ulla Schmidt (SPD), als Hennrich ans Mikrofon trat. Er lieferte sich ein kleines Scharmützel mit ihr.

Die Bundestagsregie hat – vorbehaltlich möglicher Änderungen – für morgen ein erneutes Aufeinandertreffen verhindert. Zwischen 19 und 20 Uhr präsidiert erneut die ehemalige Gesundheitsministerin, von 20 bis 21 Bundestagspräsident Nobert Lammert und anschließend übernimmt Petra Pau (Die Linke).

Auf eine halbe Stunde angesetzt ist die Debatte über den Antrag der Linken. „Arzneimittel bergen Chancen und Risiken. Zu Recht werden an die Zulassung und die Erstattungsfähigkeit hohe Anforderungen gestellt“, begründen die Linken ihren Vorstoß. Doch die besten Studienergebnisse nützten nichts, wenn die Arzneimittel in der Praxis falsch eingesetzt würden.

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