Gesundheitspolitik im Bundestag

Die Zeiten der Teppichhändler

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Wie die Ausschüsse zu ihren Vorsitzenden und Stellvertretern kommen, handeln die Fraktionen in der sogenannten „Teppichhändlerrunde“ untereinander aus. Kommt es zu keiner Einigung – wie schon nach der letzten Wahl –, erfolgt die Vergabe nach einer mathematischen Formel nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen. Diese legt dann fest, in welcher Reihenfolge die Fraktionen ihre Besetzungswünsche angeben können.

Auch die Liberalen haben noch keine Personalentscheidungen für die Postenvergabe getroffen. Als gesetzt gilt Christine Aschenberg-Dugnus, die schon früher Mitglied im Gesundheitsausschuss und Pflegepolitische Sprecherin war. Sie könnte jetzt die Gesundheitspolitik für die FDP vertreten. Ambitionen in der Gesundheitspolitik werden auch Andrew Ullmann aus Bayern nachgesagt.

Bei den Linken sind einige Veränderungen programmiert: Die bisherige Gesundheitspolitische Sprecherin Kathrin Vogler kümmert sich jetzt um Außen- und Verteidigungspolitik. Ihr Interesse an der Gesundheitspolitik hat bereits die einzige Apothekerin im Parlament, Sylvia Gabelmann, angekündigt. Sie könnte in die Fußstapfen von Vogler treten. In der Gesundheitspolitik weiterarbeiten will auf jeden Fall Harald Weinberg. Bei den Grünen dürfte Maria Klein-Schmeink Gesundheitspolitische Sprecherin bleiben, Aber auch hier sind noch keine Entscheidungen gefallen.

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