Die Zeiten der Teppichhändler

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Denn noch komplizierter ist die Besetzung der Ausschüsse. Mit FDP und AfD erheben jetzt sieben Parteien Ansprüche für den Vorsitz eines der über 20 Ausschüsse. Normalerweise erhält die größte Oppositionsfraktion den Vorsitz des wichtigen Haushaltsausschusses, der über die Regierungskasse wacht. Sollte die SPD doch wieder eine Große Koalition eingehen, fiele der Ausschuss nach dieser Rechnung an die AfD, da sie mit 90 Abgeordneten vor der FDP die stärkte Oppositionsfraktion stellen würde.

Damit finge der Ärger an. Das Gerangel um die Besetzung des der AfD zustehenden Amtes des stellvertretenden Bundestagspräsidenten lässt erahnen, dass die Zurordnung der Ausschüsse für erhebliche Probleme sorgen wird. Überlegungen gehen dahin, der AfD ersatzweise den Kultur- oder Sportausschuss anzubieten.

Jeder Ausschuss besteht aus einem Vorsitzenden, einem Stellvertreter sowie einer bestimmten Anzahl von Mitgliedern, die wiederum je einen Stellvertreter haben. Die Anzahl der Mitglieder ist von Ausschuss zu Ausschuss unterschiedlich und richtet sich nach dem zu erwartenden Arbeitsaufwand. Die Sitze im Ausschuss werden entsprechend dem Kräfteverhältnis im Plenum verteilt. Proportional zu ihrem Anteil im Bundestag hat jede Fraktion Anspruch auf eine bestimmte Zahl von Mitgliedern in den Ausschüssen. Welcher Abgeordnete in welchem Ausschuss mitarbeitet, entscheiden die Fraktionsführungen.

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