KBV: Gröhe zeigt Köhler an dpa/APOTHEKE ADHOC, 02.12.2015 14:15 Uhr
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Post aus dem BMG: Ex-KBV-Vorstand Dr. Andreas Köhler muss sich wegen des Vorwurfs von „Untreue in besonders schwerem Fall“ verteidigen. Foto: Elke Hinkelbein
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat bei der Berliner Staatsanwaltschaft Anzeige gegen den ehemaligen Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Köhler, erstattet. Der Vorwurf lautet auf „Untreue in besonders schwerem Fall“. Das Ministerium bestätigte entsprechende Informationen der Süddeutschen Zeitung (SZ).
Das Haus von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hält Köhler demnach vor, neben einem stattlichen Gehalt einen regelmäßig gezahlten Mietkostenzuschuss von der KBV von netto 1500 Euro im Monat erhalten zu haben. Insgesamt habe sich der Zuschuss auf 96.000 Euro belaufen. Das BMG erstattete den Angaben zufolge jetzt Anzeige, weil die Gefahr der Verjährung bestand.
Köhler hatte im November 2013, kurz vor seinem 53. Geburtstag, einen schweren Herzinfarkt erlitten und war daraufhin von seinem Amt zurückgetreten. Er war gut neun Jahre lang Vorstandschef der KBV.
Für Ärger hatte vor gut einem halben Jahr Regina Feldmann gesorgt, die im KBV-Vorstand für die Hausärzte zuständig ist. Sie hatte angeblich im Alleingang das BMG aufgefordert, das Ruhegehalt Köhlers zu prüfen. Damals hatte der „Focus“ berichtet, dieses sei offenbar im September 2014 noch um etwa 10 Prozent angehoben worden – auf etwas mehr als 21.300 Euro im Monat.
Erst im September hatten die Kassenärztlichen Vereinigungen Westfalen-Lippe (KVWL) und Mecklenburg-Vorpommern (KVMV) Strafanzeige gegen Köhler und den Vorsitzenden der KBV-Vertreterversammlung, Hans-Jochen Weidhaas, gestellt. Die KBV selbst hatte Medienberichten zufolge die Untreuevorwürfe untersuchen lassen.
Der KVWL-Vorsitzende Dr. Wolfgang-Axel Dryden hat die Ergebnisse zusammengefasst: „Die Gutachter kommen zu dem Schluss, dass Schadenersatzansprüche in Millionenhöhe bestehen, dass Pflichtverletzungen vorliegen, Vereinbarungen sittenwidrig sind, ein leider inzwischen wohl verjährter Vorwurf der Untreue im Amt besteht, pflichtwidrig Zahlungen geleistet, uneidliche Falschaussagen vor Gericht getätigt wurden etc.“
Er monierte, dass er zunehmend den Eindruck gewonnen habe, „dass manche Kräfte in der KBV – davon schließe ich den oder die Vorsitzenden der Vertreterversammlung nicht aus – wenig Interesse an einer vollständigen Aufklärung der Vorkommnisse in der KBV haben.“ Dryden machte aber auch deutlich: „Wir sind nicht gegen, sondern für die KBV. Wir wollen sie reinigen und sie erneuert wieder stark machen. Nur so kann die KBV in der Politik Akzeptanz zurückgewinnen. Gelingt dies nicht, schadet das letztlich allen Kven.“
Köhler galt als starker KBV-Chef, musste sich aber immer wieder wegen seines Gehalts und der Immobiliengeschäfte der KBV rechtfertigen. Seit Jahren brodelt es innerhalb der KBV und zwischen KBV und den KVen. Am Freitag ist Vertreterversammlung der KBV in Berlin.