BMG stellt klar: Externe Räume zum Impfen sind kein Problem

, Uhr aktualisiert am 14.01.2022 14:00 Uhr

Die Apothekerkammer Niedersachsen, die auch Aufsichtsbehörde ist, stellt es den Apotheken explizit frei, ob sie interne oder externe Räume nutzen wollen. Wer nicht in der Apotheke impfen möchte, muss lediglich die externe Adresse angeben ein. Pläne der Räume oder Ähnliches müssten nicht eingereicht werden. Die Aufsichtsbehörde verlässt sich auch in diesem Punkt auf die Selbstauskunft der Apotheken, dass die Räume geeignet sind. Das niedersächsische Gesundheitsministerium erklärt: „Die Räumlichkeiten müssen sich in angemessener Nähe zu den Betriebsräumen befinden“, sagt eine Sprecherin. Zusätzlich weist die Kammer darauf hin, dass eine Nutzung von Labor oder Rezeptur für die Durchführung der Impfungen nicht zulässig ist.

Ein weiterer Stolperstein ist die erforderliche Meldung aller durchgeführten Impfungen an das Robert-Koch-Institut (RKI). Diese soll im Fall der Apotheken über das Portal des Deutschen Apothekerverbands (DAV) erfolgen. Doch die Schnittstelle dafür wurde noch nicht programmiert. Eine Alternative steht den Apotheken aber zumindest vorerst nicht zur Verfügung, wie das BMG gegenüber APOTHEKE ADHOC erklärt: „Zur schnellen, effizienten und einheitlichen Anbindung der Apotheken an die Impfsurveillance ist derzeit gemäß § 4 Coronavirus-Impfverordnung vorgesehen, dass die Apotheken die täglichen Impfdaten über das Meldesystem des DAV zu melden haben.“

Keine Impfpflicht in Apotheken

Und das BMG hat auf Nachfrage noch einmal klargestellt, dass für Apotheken – entgegen anderslautenden Aussagen einzelner Apothekerkammern – keine Impfpflicht gilt. Sie fallen auch dann nicht unter §20a des Infektionsschutzgesetzes, wenn sie selbst Impfungen anbieten.

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