Neun Treffen, keine Lösung

BMG äußert sich zu Apothekenfragen Alexander Müller, 12.08.2020 12:31 Uhr

Sollte die EU-Kommission das Rx-Boni-Verbot verwerfen, dürfte das Rx-Versandverbot als Alternative wieder Konjunktur machen. Doch auf die Frage der FDP verweist das BMG nur auf eine frühere Antwort an den CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich: Darin hatte die Regierung ihre erheblichen verfassungs- und europarechtlichen Bedenken gegen ein RxVV dargelegt. Mit anderen Worten: Entgegen einzelner Stimmen aus der Union plant das BMG nicht mit dieser Variante.

Eine andere Frage der FDP-Fraktion wurde zwischenzeitlich von der Realität überholt – die nach dem Botendienst. Die dauerhafte Vergütung ist mittlerweile im Entwurf für das Krankenhauszukunftsgesetz. Eine vorherige Evaluation zu den Effekten des Honorars hatte das BMG laut Antwort ohnehin nicht geplant. Ullmann wüsste jetzt allerdings gerne, wie Spahn auf die nunmehr vorgesehene Absenkung von 5 Euro auf 2,50 Euro gekommen ist.

Wie viele Apotheken bereits an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen sind, weiß man im Ministerium nicht. Stichtag sei der 30. September. Und wie das BMG über seinen Mehrheitsanteil an der Gematik Einfluss auf die Entwicklung des eRezepts nimmt, wird auch nicht konkret verraten. Zusammen mit den übrigen Gesellschaftern werde man „auf eine rechtskonforme und fristgerechte Umsetzung“ hinwirken. „Konkrete Maßnahmen werden situationsbedingt abgeleitet“, heißt es aus Spahns Haus.

Bei der Entwicklung des eRezepts durch die Gematik sollen aber die Erfahrungen aus den Modellprojekten auf jeden Fall mit einfließen. Innerhalb der Gematik und mit dem Deutschen Apothekerverband (DAV) wird derzeit darüber diskutiert, ob eine Verfügbarkeitsabfrage von Arzneimitteln über die App möglich sein soll.

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