Ärztekammer stoppt E-Rezept-Piloten

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APOTHEKE ADHOC Lunchtreff: eRezept - Im Dschungel der Pilotprojekte

Auch Leffmann gibt sich bei dem Thema schmallippig und verweist darauf, als Kammer verpflichtet zu sein, eine solche Prüfung vorzunehmen, insbesondere wenn der Auftrag dazu aus dem Gesundheitsministerium kommt. „Es gab dort Probleme in der Rechtskonformität. Wenn man etwas Neues ausprobieren will, ist das toll, aber es muss im Einklang mit den geltenden Gesetzen stehen. Und wenn da ein Bedarf erkannt wird, ist der Gesetzgeber gefordert, die Gesetze anzupassen“, sagt Leffmann. Das Ministerium wiederum verweist darauf, von außen auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht worden zu sein.

„Da sind wir wohl jemandem auf die Füße getreten“, sagt Sandmann. Er vermutet ein Eigeninteresse des Ministeriums dahinter. Odenbach wiederum sieht es ganz ähnlich und verweist auf einen zeitlichen Zusammenhang, der ihn ins Grübeln gebracht habe: Kurz vor dem Schreiben habe er sich von selbst proaktiv an das Gesundheitsministerium gewendet, um das Projekt dort vorzustellen und sich für eine mögliche Förderung zu präsentieren, wie er sie von der baden-württembergischen Landesregierung bereits erhielt – und kurz darauf habe sich die Kammer an Sandmann gewendet. Und tatsächlich nennt das Gesundheitsministerium keine Namen, aber: „In dem angesprochenen Fall hatte das Ministerium aufgrund einer Unterstützungs-Anfrage zu einem Projekt, wie in solchen Fällen üblich, Beteiligte des Gesundheitswesens um nähere Info erbeten. In dem Zuge hatte das Ministerium auch den Hinweis auf das Projekt mit der Bitte um Prüfung – in eigener Zuständigkeit – an die Ärztekammer geleitet“, so ein Sprecher auf Anfrage.

Dass es rechtliche Bedenken bezüglich seiner E-Rezept-Plattform gebe, weist Odenbach aber entschieden zurück. „Das hat nichts damit zu tun, dass eRiXa etwas tun würde, was nicht rechtens wäre. eRixa hält alle rechtlichen Rahmenbedingungen ein, bei uns entscheidet ausschließlich der Patient, in welche Apotheke er sein Rezept senden will“, erklärt er. „Es ging bei der Beschwerde gar nicht um eRixa im engeren Sinne, sondern um die Webseite und dass diese fünf Apotheken da konkret genannt werden. Allerdings wurde unser Pilotarzt damit ausgebremst.“

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