Ab 1.1.2020: Das sind die gesetzlichen Änderungen

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Digitale Gesundheitskompetenz schaffen

Nicht jeder oder jede Versicherte ist gleich fit, was die Nutzung digitaler Gesundheitstechnologien angeht. Damit alle Versicherten künftig gleichberechtigt und selbstbestimmt an den Möglichkeiten der Digitalisierung teilhaben können, müssen die Krankenkassen ihren Versicherten Angebote machen, die die digitale Gesundheitskompetenz fördern.

Weitergabe von Gesundheitsdaten für die Forschung

Daten zur persönlichen Gesundheit können laut dem Gesetzentwurf pseudonymisiert zu Forschungszwecken an den GKV-Spitzenverband übermittelt werden – und zwar ohne, dass der Patient widersprechen kann. Dessen Forschungsdatenzentrum soll damit 30 Jahre und länger arbeiten können, wenn es etwa um den Kampf gegen Demenz, Krebs oder andere Erkrankungen mit einer langen symptomfreien Zeit geht.

Impfung gegen Masern wird für Kinder Pflicht

Ab 1. März 2020 müssen Eltern nachweisen, dass ihr Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Masern-Impfungen erhalten hat, bevor es in eine Kita oder Schule aufgenommen wird. Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch des Kindergartens ausgeschlossen werden. Auch alle Mitarbeiter solcher Einrichtungen, wie Erzieher und Lehrer, die nach 1970 geboren sind, müssen ab März 2020 gegen Masern geimpft sein. Wer sich nicht daran hält, dem kann ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro drohen. Geregelt ist das im Masernschutzgesetz, das vom Bundestag am 14. November 2019 verabschiedet und vom Bundesrat am 20. Dezember 2019 gebilligt wurde. Die Ständige Impfkommission empfiehlt die erste Masern-Impfung im Alter von 11 bis 14 Monaten, die zweite Impfung im Alter von 15 bis 23 Monaten.

Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet

Laut Angehörigen-Entlastungs-Gesetz müssen sich die Kinder von Pflegebedürftigen künftig erst ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von 100.000 Euro finanziell an der Pflege beteiligen. Bisher mussten Kinder zu den Heimkosten für ihre Eltern mit beitragen, wenn sie als Alleinstehende mehr als 21.600 Euro netto im Jahr verdienten.

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