Apotheke vs. BfArM

2024 Euro für einen Kontrollbesuch Alexander Müller, 11.08.2020 10:37 Uhr

Der Aufwand wurde laut BfArM zurecht angesetzt. Schließlich seien vorab Unterlagen gesichtet und aktualisiert worden, ein Abfragekatalog erstellt und Datenbankeinträge abgeglichen. Auch seien Meldungen und Abgabebelege überprüft worden und die Ergebnisse ausgewertet sowie die Niederschrift erstellt worden. Eine Ermäßigung der Gebühr scheide aus, da diese nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis zum wirtschaftlichen Nutzen für den Kläger stehe. Die festgesetzte Gebühr entspreche den für die Besichtigung entstandenen Kosten.

Im August 2017 reichte der Apotheker Klage ein. Aus seiner Sicht war der angeblich so hohe Arbeitsaufwand nicht nachzuvollziehen. So seien gar keine Abgabebelege vorhanden gewesen, die hätten überprüft werden müssen. Zudem müsse die Gebühr dem wirtschaftlichen Nutzen für den Apotheker gegenübergestellt werden. Schon bei der Erteilung der Erlaubnis sei die Gebühr reduziert worden, da die zu erwartenden Gewinne vergleichsweise gering sein sollten. Nun dränge sich eine Ermäßigung der Gebühr auf, da der Kläger von der Erlaubnis gar keinen Gebrauch und keinen Umsatz aufgrund der Erlaubnis gemacht habe. Letzteres bestritt das BfArM in seiner Klageerwiderung: Von Mai 2015 bis September 2016 seien insgesamt 875 Bewegungen mit Betäubungsmitteln verzeichnet gewesen.

Das Verwaltungsgericht entschied zu Gunsten des Apothekers und senkte die Verwaltungsgebühren von über 2000 auf 200 Euro. Entsprechend muss der Pharmazeut ein Zehntel der Gerichtskosten tragen. Grundlage für die Berechnung sind das Betäubungsmittelgesetz und die Betäubungsmittel-Kostenverordnung (BtMKostV). Hier ist eine Rahmengebühr zwischen 200 und 4000 Euro vorgesehen, je nach Verwaltungsaufwand im Einzelfall und wirtschaftlichem Wert für den Gebührenschuldner.

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Risikogruppen schützen

Hausärzte empfehlen keine Tests in Apotheken»

Dank und Mahnung nach Corona-Infektion

Spahn meldet sich aus der Quarantäne zu Wort»

Entwicklungsstaatssekretär Martin Jäger

Nach Treffen mit Spahn: Staatssekretär positiv auf Corona getestet»
Markt

Aromatherapie aus dem Allgäu

Echt Dufte: Naturkissen aus Handarbeit»

Nach Zava, Fernarzt und GoSpring

Tele-Ärzte: Noventi schließt Kry an»

OTC-Hersteller

Biegert wird Chef bei Murnauer»
Politik

Freie Apothekerschaft

TSE: 626 Fußballfelder voll Kassenbons – zusätzlich»

Apothekenstärkungsgesetz

VOASG: Temperaturkontrolle für Holland-Versender»

Griff in die Rücklagen

AOK-Chef wehrt sich gegen Spahn-Gesetz»
Internationales

Wegen drohender Opioid-Strafen

Walmart verklagt US-Regierung»

Opioid-Epidemie in den USA

Oxycontin: Purdue schließt Milliarden-Vergleich»

Pharmakonzerne

Takeda baut in Österreich»
Pharmazie

Schutzeffekt in Phase-III

Grippeimpfstoff: Tabakpflanze statt Hühnerei»

AMK-Meldung

Neurax: 160 Packungen Tadalafil verloren»

Nicht nur ACE-2

Neuropilin: Zweiter Eintritts-Rezeptor für Sars-CoV-2»
Panorama

Brandsätze gegen Fassade geworfen

Anschlag auf RKI – Staatsschutz ermittelt»

Kunstautomat an der Apotheke

Mini-Gemälde statt Zigarette»

Die Pandemie kreativ nutzen

Ernährungsberaterin, Trainerin und jetzt auch noch Podcast!»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Spahns Unterschriftenmappe»

adhoc24

Temperaturkontrollen im Versand / Corona-Impfstoff / Schnelltests in Apotheken»

Versandapotheken

DocMorris wirbt für Online-Ärzte»
PTA Live

Lokalanästhetika mit Klümpchenbildung

Rezepturtipp: Polidocanol»

Schutzmaßnahmen und Zukunftssorgen

Apothekenteams fürchten langen Corona-Winter»

Mikronährstoff-Stiefkinder

Wofür ist eigentlich Mangan?»
Erkältungs-Tipps

Erkältung, Allergie, Medikamente

Schnupfen ist nicht gleich Schnupfen»

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»

Erkältung in Corona-Zeiten

No Go: Husten als Stigma»
Magen-Darm & Co.

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»