Bundessozialgericht

BSG begründet 16.000-Euro-Regress Alexander Müller, 16.10.2015 12:43 Uhr

Berlin - Sparen, sparen, sparen: Ärzte müssen sich an das Wirtschaftlichkeitsgebot halten und notfalls auch die Apotheken umgehen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) am 13. Mai entschieden. Aus den jetzt vorliegenden Gründen der Kasseler Richter geht hervor, warum der „Aufschlag“ der Apotheken bei Gerinnungsfaktoren zu teuer und daher zu vermeiden ist.

Eine Ärztin aus Sachsen-Anhalt erlitt einen Regress von 16.000 Euro, weil sie einen Bluterpatienten mit den Rezepten in die Apotheke geschickt hatte. Aus Sicht der Kasse hätte sie die Medikamente günstiger direkt beim Hersteller bestellen müssen. Gestritten wurde über Verordnungen von Gerinnungsfaktoren zwischen April 2006 und März 2007.

Das Sozialgericht Magdeburg wies die Klage der Ärztin im Frühjahr 2012 ab. Vor dem Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (LSG) bekam Anfang 2014 die Medizinerin recht. Doch in letzter Instanz erklärte das BSG die Regresse für rechtmäßig. Die Ärztin habe „gegen das sie unmittelbar verpflichtende Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen“, so das BSG.

Der Begriff „Wirtschaftlichkeit“ fordere im engeren Sinne entsprechend dem Minimalprinzip, mit dem geringstmöglichen Aufwand die erforderliche Leistung zu erbringen, heißt es in der Urteilsbegründung. „Die für die Behandlung von Blutern regelmäßig aufzuwenden Arzneimittelkosten sind erheblich, sodass sich bei einem Direktbezug – also ohne den an die Apotheken fließenden 'Aufschlag' – ein entsprechendes Einsparpotenzial ergibt“, heißt es.

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