Streit um Pflichtangabe

Lyranda: Verfahren um Herpespille APOTHEKE ADHOC, 28.08.2019 08:18 Uhr

Weber & Weber sah keinen Verstoß und verwies auf die Übergangszeit bis zum 22. Februar 2019. Doch auch das OLG entschied gegen den Hersteller: Die Ausnahmeregelung sei alleine mit Blick auf den Abverkauf noch vorhandener Warenbestände bezogen gewesen und nicht auf die Zulässigkeit der Werbung an sich. Revision wurde ist nicht zugelassen.

„Aus unserer Sicht ist der Urteilsspruch nicht gerechtfertigt“, sagt Juniorchef Hans Rittinghausen. Die streitbaren Werbeaussagen seien nach neuem Recht bewertet worden, obwohl laut Übergangsfrist noch das alte Recht hätte Anwendung finden müssen. „Aus diesem Grund wurde das Urteil nicht nur von uns, sondern auch von anderen Experten kritisch gesehen.“

Er verweist auf eine Einschätzung des Münchener Rechtsanwalts Andreas Meisterernst, der das Urteil „verblüffend“ findet: So habe der Bundesgerichtshof (BGH) 2009 im Fall von Priorin entschieden, dass Pflichtangaben nicht als unlauter angesehen werden können. Die Formulierung sei als Zweckbestimmung nach altem Recht eine Pflichtangabe gewesen; durch die Übergangsregelung sei auch die Werbung abgedeckt, da explizit nicht der Begriff des Inverkehrbringens, sondern des Vermarktens gewählt worden sei.

Weber & Weber hat mittlerweile auf die neue Formulierung umgestellt; Lyranda ist damit zum „Diätmanagement bei Lippenherpes“ angezeigt. Die Kautabletten sind seit 2013 im Handel. Enthalten sind neben der Aminosäure L-Lysin, Selen, Zink und Riboflavin, die B-Vitamine B6, B12 und Folsäure sowie die Vitamine C und D. Bis zur vollständigen Abheilung sollen pro Tag drei Tabletten gekaut werden.

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