Unterlassungsforderung

Konnektoren-Krieg: CGM legt sich mit Red Medical an Tobias Lau, 30.07.2020 08:03 Uhr

„Unabhängig davon, dass es keine ‚Fördervereinbarung‘ gibt, sondern lediglich die Finanzierungsvereinbarung zwischen GKV-Spitzenverband und DAV ist die Darstellung, dass Apotheken die Erstattung nur dann erhalten, wenn der Konnektor ​in der Apotheke zum Einsatz kommt, falsch und irreführend“, beschwert er sich darin bei den CGM-Vorständen Dr. Ralph Körfgen und Dr. Eckart Pech. Die Formulierung sei geeignet beim Leser den Eindruck zu erwecken, eine Erstattungsmöglichkeit sei nur dann gegeben, wenn der Konnektor in der Apotheke steht. „Entsprechend haben wir auch bereits einige Rückfragen von Apothekern erhalten, die uns auf Ihr Rundschreiben und die irreführende Formulierung aufmerksam gemacht haben.“

Wie viele Apotheken das Rundschreiben erhalten haben und wie die Formulierung da hineinkam, weiß vorerst nur CGM. Auf Anfrage will sich das Unternehmen nicht zu dem Sachverhalt äußern. „Wir befinden uns gegenwärtig in der rechtlichen Prüfung“, so eine Sprecherin. „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir, bevor hier ein Ergebnis vorliegt, noch keine Auskunft geben können.“

Das Ergebnis sollte jedoch recht bald vorliegen, denn Brüggemann hat CGM eine Frist bis zum Montag gesetzt, ihm verbindlich mitzuteilen, dass jene Aussage zukünftig unterlassen werde und die Apotheken, die das Schreiben erhalten haben, „im Rahmen einer Richtigstellung über diesen Umstand zu informieren und uns über die Durchführung dieser Richtigstellung in Bezug auf Form, Inhalt und Umfang in Kenntnis zu setzen“. Im Sinne einer „einvernehmlichen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit“ verzichte er zunächst auf juristische Schritte. „Wir behalten uns diese aber bei fruchtlosem Verstreichen der oben genannten Frist ausdrücklich vor.“

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