Interview Dr. Volker Herrmann

„Bei Abmahnung: Ruhe bewahren“ Alexander Müller, 18.03.2015 09:45 Uhr

Berlin - Wenn der Abmahnbrief in der Post ist, heißt es für Apotheker, kühlen Kopf bewahren. Dazu rät jedenfalls Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann von der Düsseldorfer Kanzlei Terhaag & Partner (aufrecht.de). Im Interview mit APOTHEKE ADHOC erklärt er, was besonders gern abgemahnt wird, warum Apotheker für Himalaya-Salz haften und wen sie auf keinen Fall anrufen sollten.

ADHOC: Was wird meistens abgemahnt?
HERRMANN: Sehr typisch sind Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG), irreführende Aussagen in der Werbung, aber auch falsche Preisangaben kommen häufig vor. Und ein Dauerbrenner sind natürlich Fehler im Impressum. Bei diesen Abmahnungen liegt oft der Verdacht nahe, dass es nicht um den Wettbewerb untereinander geht, sondern um die Abmahngebühren. Geringfügige Fehler im Impressum werden von Gerichten regelmäßig als Bagatellverstöße ohne wettbewerbsrechtliche Relevanz gewertet. Dass jetzt viele Apotheker beispielsweise ihre Berufshaftpflicht im Impressum angeben, obwohl dafür keine Verpflichtung besteht, könnte man als Nachlass der Abmahnungen der Brücken-Apotheke sehen.

ADHOC: Wie ist der aktuelle Stand bei den Abmahnungen im Fall Brücken-Apotheke?
HERRMANN: Bei den Staatsanwaltschaften Leipzig und Heilbronn sind zahlreiche Strafanzeigen eingegangen. Die Ermittler sind hoffentlich aktiv geworden und haben beide, also den Apotheker und seinen Anwalt, vernommen und gegebenenfalls Unterlagen beschlagnahmt. Denn wenn eine Sache so offensichtlich von langer Hand geplant war, muss es Absprachen gegeben haben. Wenn nach den Ermittlungsergebnissen klar ist, wer bei der Aktion federführend war, könnten betroffene Apotheker denjenigen auf Schadensersatz verklagen bezüglich ihrer eigenen Anwaltskosten. Wir werden im Frühjahr Akteneinsicht nehmen und sehen, wie weit die Ermittlungen sind.

ADHOC: Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?

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