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Babix darf kein Kosmetikum sein Julia Pradel, 03.05.2016 09:06 Uhr



„Damit wird der Babybalsam auf der Internetseite letztlich auch namentlich erwähnt und beworben“, so die Richter. Zumal der Balsam die auf der Internetseite erwähnten ätherischen Öle gegen Erkältungskrankheiten beinhalte. All das hinterlasse den Eindruck, dass es sich bei dem Babix-Babybalsam um ein Präparat handele, welches zur Heilung von Krankheiten oder zur Linderung von Symptomen diene.

Dazu trägt auch der exklusive Vertrieb über Apotheken bei. Allein sei dieses Kriterium zwar nicht ausschlaggebend, räumen die Richter ein. Immerhin würden auch einige Kosmetika exklusiv über Apotheken vertrieben. Als eines von mehreren Indizien sei der Vertriebsweg aber durchaus geeignet, die Verbrauchersicht mitzubestimmen.

Schließlich hat den Richtern zufolge auch die Verwendung einer einheitlichen Dachmarke Einfluss auf die Wahrnehmung. Der Verbraucher messe dem Hauptbestandteil des Namens regelmäßig besondere Bedeutung zu und verbinde damit nicht allein eine produktunabhängige Werbeaussage sondern auch eine produktbezogene Inhaltsangabe, so die Richter. Mit der Ablehnung des Antrags auf Zulassung auf Berufung ist das Urteil des Sozialgerichts rechtskräftig geworden.

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