BGH verbietet Zinscap-Modell der Apobank

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Zudem haben die Kunden keine Teilerstattung der vorab gezahlten Gebühr erhalten, wenn der Darlehensvertrag vorzeitig gekündigt wurde. Die Klausel ist laut BGH unangemessen und somit unwirksam. Die Apobank darf solche Prämien künftig nicht mehr vereinbaren. Selbstverständlich werde man sich an den Richterspruch aus Karlsruhe halten, versicherte ein Apobank-Sprecher gegenüber APOTHEKE ADHOC. „Cap-Darlehen mit Ober- und Untergrenze werden nicht neu abgeschlossen.“

Glücklich ist die Bank mit dem Urteil natürlich nicht: „Wir halten die Entscheidung in ihrer isolierten Aussage im Ergebnis nicht für richtig. Ziel dieser Darlehensgestaltung war es insbesondere, die Zinsunsicherheit für den Kunden zu begrenzen, um ihm eine bessere Kalkulationsgrundlage zu ermöglichen“, so der Sprecher.

Jetzt will die Apobank die Urteilsgründe analysieren und die sich daraus ergebenden Konsequenzen umsetzen. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann daher zu den Auswirkungen der Entscheidung im Einzelnen noch keine Aussage getroffen werden“, so der Sprecher der Bank. Kundenanfragen sollen im Einzelfall geprüft werden.

Tatsächlich könnten Kunden jetzt auch mit Rückzahlungsansprüchen auf die Bank zukommen, da die Prämien ohne Rechtsgrund erhoben wurden. Dies gilt für private ebenso wie für betriebliche Darlehen. Allerdings könnte es sein, dass die Ansprüche zwischenzeitlich verjährt sind. Bei noch nicht vollständig abgezahlten Darlehen besteht unabhängig davon immer die Möglichkeit der Aufrechnung.

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