Schwarze Liste: Kasse lässt Aids-Patienten sterben

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Im Aargau habe ein Mann mithilfe eines Anwalts die Bezahlung der Medikamente erstreiten müssen, berichtete Candid Jäger von der Fachstelle sexuelle Gesundheit Aargau dem Sender SRF. Im Kanton liege die schwarze Liste in der Verantwortung der Gemeinden. Es komme also sehr darauf an, wo ein Betroffener wohne, bei welchem Arzt er in Behandlung sei und wer sich für ihn einsetze, so Jäger. Es gebe keine genaue Definition für einen Notfall, ergänzte Barbara Hürlimann, Mediensprecherin des Aargauer Gesundheitsdepartements. „Wir überlegen aktuell, ob zum Beispiel Betroffene mit Krankheiten, die ohne Behandlung tödlich sein können, ausgenommen werden sollen“, so Hürlimann. Die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Gabriela Suter will am 15. Mai eine Initiative zur Abschaffung der schwarzen Liste einreichen.

Die Regierung im Kanton Solothurn plädierte bereits Mitte März für die Abschaffung der schwarzen Liste: „Es ist davon auszugehen, dass der Leistungsausschluss mehrheitlich sozial und wirtschaftlich Schwächere trifft, die trotz dem in unserem Land geltenden Krankenversicherungsobligatorium nur noch eine Notfallbehandlung erhalten.“ Das setze die Betroffenen einer „erheblichen Gefahr“ aus. Der Kantonsrat entscheidet demnächst über die entsprechende Vorlage.

Immer mehr Schweizer können laut Bericht ihre Prämien nicht mehr bezahlen. Die Außenstände beliefen sich auf 305 Millionen Franken. Die Tendenz für 2017 war steigend, endgültige Zahlen lagen noch nicht vor. Für die Fehlfinanzierung müssen die Kantone in die Bresche springen. In neun der 23 Schweizer Kantone gibt es schwarze Listen. Über 33.000 Versicherte finden sich darauf wieder.

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