Klage gegen die Hilfstaxe

Vergleich: Kassen verzichten auf Rückwirkung APOTHEKE ADHOC, 16.10.2018 16:54 Uhr

Die meisten Kassen hatten vorab erklärt, keine Retaxationen für den fraglichen Zeitraum vorzunehmen, sondern die gerichtliche Klärung abzuwarten. Die Klage habe zwar keine aufschiebende Wirkung, so dass der Schiedsspruch weiterhin gültig sei, erklärte etwa der VDEK. „Die Ersatzkassen wollen das Urteil des LSG Berlin/Brandenburg allerdings erst abwarten. Zurzeit befinden sie sich in Gesprächen mit dem DAV als Vertragspartner, um eine für beide Seiten akzeptable Vorgehensweise zu entwickeln“, so der VDEK.

Der DAV hatte neben der Klage die Anlagen 1 und 2 und Teile der Anlage 3 gekündigt. In Anlage 1 der Hilfstaxe findet sich die Liste der Arzneimittelpreise und in Anlage 2 die Liste der Gefäße. Beide Anlagen wurden zum 30. September gekündigt. Damit soll der Druck auf die Kassen erhöht werden. Beschlossen wurde die Kündigung am Rande der ABDA-Mitgliederversammlung am 28. Juni. DAV und GKV-Spitzenverband haben sich bezüglich der Anlagen 1 und 2 auf eine Übergangsregelung geeinigt. Bis zum Jahresende gelten die Anlagen weiter, soweit die Zwischenlösung. Die im Schiedsspruch vereinbarten Preise gelten also fort.

Außerordentlich gekündigt hat der DAV auch die festgesetzten Zytostatika-Abschläge zu einzelnen Wirkstoffen gemäß Ziffer 7 der Anlage 3 Teil 2 der Hilfstaxe, „da bei diesen Wirkstoffen die Einnahmesituation für die Apotheke gegenüber dem Hilfstaxenpreis um mehr als 10 Prozent, teilweise sogar erheblich darüber hinaus, abweicht“, heißt es in der Mitteilung. Diese Kündigung wird bereits zum 31. Juli 2018 wirksam und umfasst folgende Wirkstoffe: Oxaliplatin, Cyclophosphamid, Methotrexat, Mitomycin, Bortezomib, Carfilzomib, Daratumumab, Infliximab (Flixabi), Infliximab (Inflectra), Infliximab (Remicade), Infliximab (Remsima), Irinotecan PEGliposomal (Onivyde), Nivolumab, Olaratumab, Pembrolizumab, Vinflunin , Trabectedin und Pixatron. Wenn sich die Vertragspartner nicht einigen, muss erneut die Schiedsstelle entscheiden.

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